Stolperzettel

Viel Ratlosigkeit herrscht gerade in Stuttgart, wie denn die sogenannte Krawallnacht im Juni zu deuten sei. Hatten wir hier nicht eine so tolle Integration? Denk­anstöße liefern einige wildplakatierte Zettel, gefunden in der Römerstraße.

Auf Schnitzeljagd durch Stuttgarts Süden. Fotos: Jens Volle

Von Oliver Stenzel↓

Spaziert man die Karlshöhe herunter, etwa auf der Willy-Reichert-Staffel, spaziert man auch die nach Höhen gestaffelte soziale Situation in Stuttgart im Schnelldurchlauf entlang. Zwischen palastartigen Villen in der Humboldtstraße können sich Betuchte in der Klinik auf der Karlshöhe ihr Antlitz chirurgisch verschönern lassen, ein paar Minuten weiter unten, ist optische Aufpäppelung billiger möglich – mit gebrauchten Klamotten im Laden „Second Dreams“. Weiter in der Römerstraße bietet der Arzt N. Quilla Gamboa Naturheilverfahren und Sportmedizin an, Alimentari da Loretta italienische Köstlichkeiten und jenseits der Hauptstätter Straße steht links der Afro Supermarket und rechts ein portugiesisches Kulturzentrum.

Die allgegenwärtigen Einflüsse von Migration sind unübersehbar, und wie zur Bekräftigung einer Erfolgsgeschichte liest man dann die ersten Sätze auf einem DIN-A-4-Blatt, das an einem Verteilerkasten klebt: „In Stuttgart gibt es eigentlich keinen Rassismus. (…) Wir sind das Paradebeispiel für Integration. Sogar die New York Times hat über uns geschrieben“. Menschen mit lokalpatriotischen Rezeptoren kriegen hier vermutlich schon leuchtende Augen. Und stolpern sodann beim Weiterlesen: „Und faktisch ist das die größte Lebenslüge dieser Stadt und auch der Region.“

Lebenslüge, warum das? Ein paar Antworten und Anregungen folgen, denn dieser Zettel und drei weitere Varianten kleben noch an anderen Stellen der Römerstraße. Anregungen zum Weiterdenken in einer Stadt, die nach der Krawallnacht im Juni immer noch recht rat- und planlos scheint, wie denn die Geschehnisse zu deuten sind. Kein Urheber steht auf den Blättern, und das wäre auch nicht allzu vernünftig, denn wildes Plakatieren erfüllt den Tatbestand der strafbaren Sachbeschädigung, egal wie aufklärend die dargestellten Gedanken sind.

Romantisierender Blick aus Übersee

Zu Zettel 1: Der Artikel der „New York Times“ ist schnell gefunden, geschrieben vom Architektur­kritiker Michael Kimmelmann am 6. Oktober 2015, ein Aufhänger ist das, was man damals „Flüchtlingskrise“ nannte. „Stuttgart struggles to house the Migrants it embraces“ heißt der Text, auf deutsch etwa: „Stuttgart bemüht sich, die von der Stadt bereitwillig angenommenen Migranten auch unterzubringen“. Die Integration von Migranten beschreibt Kimmelmann tatsächlich als nahezu schattenlose Erfolgsgeschichte. Das größte Problem Stuttgarts dagegen sei, seiner Bevölkerung, der alten wie neu hinzukommenden, bezahlbaren Wohnraum zu bieten. In Stuttgart, schreibt Kimmelmann, „migration has long been an engine of growth, and integration the bedrock of civic pride“ („Migration war lange ein Wachstumsmotor, und Inte­gra­tion der Grundstein des bürgerschaftlichen Stolzes“). Wachstumsmotor, okay, aber Grundstein des Stolzes? Das klingt doch etwas romantisierend. Oder nach Lebenslüge, je nachdem. Noch mehr nach der sogenannten Krawallnacht, nach der migrantische Jugendliche reflexhaft von leider vielen eher als Grundstein der Unruhe denn des bürgerschaftlichen Stolzes gesehen werden.

Kleiner Exkurs: Stolz waren viele in Stuttgart sicher, als die Stadt 2004 von der Unesco den „Cities for Peace“-Anerkennungspreis bekam, für ihre Integrationspolitik. Die wird häufig als mustergültig in Deutschland bezeichnet, und ganz falsch ist das auch nicht. Es hatte auch damit zu tun, dass Stuttgart die erste deutsche Stadt war, in der 1955 so genannte Gastarbeiter aus Italien ankamen und hier bald viele mehr aus anderen Ländern folgten – um die musste sich die Stadt einfach früher und mehr kümmern als manche andere Kommune. Die Oberbürgermeister Manfred Rommel und Wolfgang Schuster, beide CDU, erarbeiteten sich für ihren Umgang mit dem Thema Integration einen guten Ruf, so desaströs ihre Politik auch teils in anderen Bereichen wie Städtebau, Denkmalschutz oder Verschleuderung kommunalen Tafelsilbers gewesen sein mag. Stuttgart hatte früh einen Ausländer­beauftragten im Rathaus, Schuster benannte diesen 2001 in „Inte­gra­tions­beauftragten“ um und siedelte dessen Abteilung in seinem Stab an.

Unter Rommel war die CDU schon mal weiter

Verdienste, die auch die politischen Gegner anerkennen: In seiner jüngsten Rede im Gemeinderat lobte selbst der Linke Hannes Rockenbauch in dieser Hinsicht „das Erbe eines Manfred Rommel und auch eines OB Schuster“ – in Abgrenzung zu aktuellen CDU-Bestrebungen in Stadt und Land, die eher auf Law and Order setzten. Und tatsächlich ist zwischen manchen Äußerungen des aktuellen Landesinnenministers Thomas ­Strobl (CDU) und des früheren OB Rommel kaum ein größerer Gegensatz denkbar: Während Strobl gegenüber „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt kurz nach der Randale-Nacht im Juni rhetorisch und inhaltlich irrlichtert, „wir sollten es mit Multikulti nicht übertreiben. Multikulti hat seine klaren Grenzen in den geltenden Gesetzen, insbesondere Strafgesetzen“, sagte Rommel schon 1990 in einem SWR-Interview: „Jede Kulturgesellschaft ist eine multikulturelle Gesellschaft. Eine Gesellschaft, in der nur eine kulturelle Strömung da ist und nichts anderes, ist keine Kulturgesellschaft, ist eine sterile Gesellschaft.“

Ob solch eine Haltung je mehrheits­fähig in der CDU war, sei dahingestellt. Unabhängig davon sind trotz hehrer Worte auch in Stuttgart die Defizite in der Integration beträchtlich. Womit wir wieder bei der behaupteten „Lebenslüge“ wären: Chancengleichheit besteht noch lange nicht, Migranten sind etwa nach wie vor deutlich häufiger arbeitslos, haben häufiger keinen oder nur einen Hauptschulabschluss, leben pro Kopf auf weniger Wohnraum.

Wo sich die Defizite besonders deutlich offenbaren, zeigt Zettel zwei: „Von sieben Bürgermeister_innen sind fünf Männer, zwei Frauen. Alle deutsch. Keine Diversität.“ Ist korrekt. Und eigentlich beschämend. Ein Versuch, dies zu ändern, war 2016 gescheitert: Die Fraktion SÖS-Linke-Plus hatte den langjährigen Integra­tions­beauftragten der Stadt, Gari Pavkovic, fürs Amt des Kulturbürgermeisters, in der Nachfolge Susanne Eisenmanns, vorgeschlagen, doch die CDU machte da nicht mit (Kontext berichtete). Im Gemeinderat sieht es wenig besser aus: Da haben gerade mal sieben von 60 Mandatsträgern einen Migrationshintergrund, was 11,7 Prozent entspricht.

Nicht 11,7, sondern „45 % der Stuttgarter_innen haben Migrationshintergrund“, informiert Nummer drei der geklebten Zettel. Knapp die Hälfte der Bevölkerung also, „und bei den Jugendlichen unter 18 sind es 60 – 70%“. Auf den ersten Prozentwert hatte schon Cem Özdemir kurz nach der Krawallnacht hingewiesen. Der zweite Wert belegt noch mehr, dass die danach festgenommenen Jugendlichen und jungen Männer ganz einfach die typische Verteilung in der Bevölkerung widerspiegeln – dass sich also für jeden Menschen mit mathematischen Grundkenntnissen die Argumentation verbietet, die Straftäter mit Migrationshintergrund seien überrepräsentiert. Ganz unabhängig von der Frage, wie denn eine Überrepräsentation zu deuten wäre, wenn sie erkennbar wäre. Womit wir beim unseligen Begriff „Stammbaumforschung“ sind, bei dem es eigentlich um die tatsächlich betriebene „Migrationshintergrundforschung“ der Stuttgarter Polizei ging – und auch die hat in der Polizeiarbeit keine Berechtigung, wie kürzlich der Kriminologe Thomas Feltes betonte.

Berechtigte Ängste – vor der Polizei

Die Generation der 60 bis 70 Prozent Jugendlichen mit Migrationshintergrund, heißt es weiter auf dem Zettel, werde „groß in einer Situation, in der du als Jugendlicher stigmatisiert wirst von der Polizei, wenn du dich an falschen Orten aufhältst. In einer Stadt, in der du dich immer mehr oder extra bemühen musst, damit du einen Job kriegst, eine Wohnung bekommst, Anerkennung erfährst.“

Das klingt ähnlich wie das, was der Autor Mesut Bayraktar in einem Blog-Beitrag für die taz schreibt: „Die meisten, vor allem die jugendlichen und migrantischen Teile der Randale, werden seit Jahrzehnten wie Dreck behandelt – von Lehrern, von Arbeitgebern, von Beamten beim Arbeitsamt, von Polizisten, von Richtern, von Politikern. Entweder sind sie für die Herrschenden unsichtbar, oder sie sind für sie latent Kriminelle, Drogendealer, Gewaltbereite, zumindest qua Existenz ein Dorn im Auge, weil die bürgerliche Gesellschaft keinen Platz für sie vorsieht.“

Ein paar Schritte weiter findet sich Zettel vier. Darauf zu lesen: „Die Polizei erzeugt bei manchen Menschen Sicherheit, bei anderen Angst. Das sieht aber der Rest der Bevölkerung nicht.“

Angst kann Aggressionen hervorrufen, soweit die Binse; ob das bei der Krawallnacht eine Rolle spielte, wird sich noch zeigen müssen. Dass es mitunter berechtigte Gründe für die Angst gibt, zeigt eine aktuelle Studie der Uni Bochum: Sie geht von bundesweit 12.000 Verdachtsfällen illegaler Polizeigewalt pro Jahr aus, Rassismus spielt eine Rolle, und trotz anderslautender Beteuerungen ist zweifelhaft, ob dies gerade in Baden-Württemberg nicht so ist.

Kein Geld für mobile Jugendarbeit

Und auch wenn die Ursachen jener Krawallnacht noch längst nicht geklärt sind – falls sie überhaupt je zu klären sind, falls es sich nicht um ein multikausales Konglomerat handelte, einen auch durch Zufall explosiv gewordenen Mix –, eine Sache hat sie doch ziemlich klar und gnadenlos gezeigt: Dass es auch die Stadt war, die hier viel versäumt hat, dass es eine ziemlich schlechte Idee war, dass die Gemeinderatsmehrheit 2014 kein Geld mehr für ein Kooperationsprojekt von Polizei und Mobiler Jugendarbeit bewilligte, das das Augenmerk auf Prävention legte und nach anfänglicher Skepsis von allen Beteiligten als erfolgreich gepriesen wurde.

Nun wird über Sicherheitspartnerschaft, mehr Polizeipräsenz diskutiert. Ein nach allen Erfahrungen der letzten Jahrzehnte schwer fassbares Stolpern in Richtung Law and Order macht sich bemerkbar, bei dem mancher Stolpernde sehr getrieben von der AfD wirkt.

Es folgen keine weiteren plakatierten Denkanstöße mehr, nur diese vier hängen in mehrfacher Ausfertigung in der Römer­straße und zwei Zettel auch am Marien­platz. Eigentlich schade.