Stichwahlen in Bayern: Die CSU macht eine Zeitreise
So mies wie bei dieser Kommunalwahl hat die CSU seit 1966 nicht mehr abgeschnitten. Parteichef Erwin Huber hat seine Partei in die schlechte alte Zeit zurückgeführt. Die SPD folgt gleich mit.
MÜNCHEN taz Erwin Huber ist vorsichtiger geworden. Bei der Bewertung der bayerischen Stichwahlergebnisse sah der CSU-Chef am Sonntagabend "Licht und Schatten". Ein realistischerer Blick als noch vor zwei Wochen. Damals hatte Huber nach der ersten Wahlrunde überschwänglich gesagt: "Die CSU hat die Kommunalwahl gewonnen." Das war vorschnell.
Massive Verluste in München und Nürnberg und mehr als fünf Prozentpunkte weniger bei den Räten in Bayern. Das landesweit schlechteste Ergebnis seit 1966 verursachte eine heftige innerparteiliche Diskussion über Gründe und Ursachen. Mittendrin der CSU-Chef, dem selbst Parteifreunde vorwarfen, unter Realitätsverlust zu leiden.
In über zweihundert Gemeinden sowie mehreren Städten und Landkreisen mussten die Wähler am Sonntag nochmals antreten, um einen Entscheid herbeizuführen. Dabei wechselte in sechs der sieben Städte die Führung. In Augsburg, der drittgrößten Stadt Bayerns, konnte CSU-Herausforderer Kurt Gribl den bislang amtierenden SPD-Mann Paul Wengert überrunden. Letztendlich ebenfalls erfolgreich war die CSU in Regensburg. Dagegen freut sich die SPD über die Überraschungserfolge für die OB-Kandidaten in Würzburg und Passau. "Wenn man dort triumphiert und im Landkreis München-Land ganz überraschend siegt, dann ist das ein guter Tag für die bayerische Sozialdemokratie", erklärte SPD-Fraktionschef Franz Maget. In Würzburg wurde die CSU-Oberbürgermeisterin Pia Beckmann vom SPD-Herausforderer Georg Rosenthal aus dem Amt gedrängt. Und in Passau löst SPD-Herausforderer Jürgen Dupper den CSU-Amtsinhaber Albert Zankl nach nur einer Wahlperiode ab. Nicht geschafft hat es dagegen der Grüne Christian Magerl. Im Kampf um das Freisinger Landratsamt unterlag er am Sonntag in der Stichwahl dem parteifreien Michael Schwaiger. Beide hatten beinah themengleich Wahlkampf gegen den Ausbau des Flughafens und den Transrapid geführt. Schwaiger erhielt bei der Stichwahl jedoch die Unterstützung der CSU, während die SPD sich einer Wahlempfehlung enthalten hatte.
Damit eroberte die SPD bei der zweiten Runde zwei Städte, die CSU vier. Insgesamt stellt die CSU nun 13 der 25 Oberbürgermeister in den kreisfreien Städten und 46 der 71 Landräte, ein Zugewinn von jeweils einem Posten. Die SPD verlor zwei Oberbürgermeister und einen Landrat. Die Freien Wählergruppen stellen wie bisher 16 Landräte.
CSU-Chef Huber muss sich nun Gedanken über das Agieren seiner Partei auf Landesebene machen. In einer Umfrage von Infratest Dimap gaben 60 Prozent der Befragten an, dass die Landespolitik wahlentscheidend gewesen sei. Unbeliebte Themen waren demzufolge das Rauchverbot, die Schulzeitverkürzung an Gymnasien und der Transrapid. Für die Verluste der SPD, die ihrerseits das schlechteste Ergebnis seit Jahrzehnten erhielt, machten 78 Prozent der Befragten die Diskussion um eine Beteiligung der Linkspartei in Hessen verantwortlich.
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