: Steinmeier in Chemnitz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Chemnitz die rassistischen Übergriffe vom August erneut verurteilt. Gut neun Wochen nach dem tödlichen Messerangriff auf einen 35-jährigen Deutschen, für den mutmaßlich Asylbewerber verantwortlich sind, suchte Steinmeier den Kontakt zu Bürgern. Die schwere Straftat müsse geahndet werden, gleichgültig, von wem sie begangen worden sei. „Aber eins ist klar: Der Staat, und nur der Staat, ist für Sicherheit und Strafverfolgung zuständig“, betonte Steinmeier. Eine Grenze sei „überschritten worden, als die aufgewühlte Stimmung missbraucht wurde, um Hass auf Ausländer zu schüren, verfassungsfeindliche Symbole zu zeigen und Gewalt auf die Straßen zu tragen“. (dpa)
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