Stasi-Knast bleibt dicht

■ Justizverwaltung verzichtet auf die Belegung der Ostberliner Gefängnisse Hohenschönhausen und Pankow/ An den Knästen Köpenick und Lichtenberg wird festgehalten/ Sport in U-Haft gestrichen

Berlin. Der berüchtigte Stasi-Knast Hohenschönhausen in Ost-Berlin und die alte Haftanstalt Pankow sollen doch nicht mit Gefangenen belegt werden. Justizstaatssekretär Detlef Borrmann (SPD) bestätigte gegenüber der taz, daß auf diese Knäste »mit großer Wahrscheinlichkeit« verzichtet werde. Wie berichtet hatte Justizsenatorin Limbach noch vor zwei Wochen im Nachtragshaushalt 24.8 Millionen Mark für den Ausbau der Ostberliner Haftanstalten Hohenschönhausen, Pankow, Lichtenberg und Köpenick beantragt, die je doch nicht bewilligt wurden.

Den plötzlichen Sinneswandel begründete Borrmann gegenüber der taz damit, eine Weiterverwendung von Hohenschönhausen als Gefängnis verbiete sich wegen der Vergangenheit des Stasi-Knasts aus »ethischen« Gesichtspunkten. Der ursprünglichen Planung der Justizverwaltung zufolge sollte Hohenschönhausen für rund 3,4 Millionen Mark zu einem geschlossenen und offenen Vollzug für Männer umgebaut, und räumlich getrennt davon eine »würdige Gedenkstätte« für die Stasi-Opfer eingerichtet werden. Die geplante Reaktivierung des Knasts war vom Bündnis 90/ Grüne und ehemaligen Knastinsassen als »geschichtslose Barbarei« kritisiert worden. Daß die Eigentumsverhältnisse von Höhenschönhausen ungeklärt sind und mehrere Rückerstattungsanträge gestellt wurden, beeinflußte die Entscheidung nach Angaben von Borrmann nicht. Das Gefängnis Pankow wird Verwaltungsgebäude.

An der Planung bezüglich der Knäste Lichtenberg und Köpenick werde aber weiter festgehalten, betonte Borrmann. Der wegen seiner »Schweinebuchten« — Einzelhöfe für Gefangene — berüchtigte Stasi- Knast Lichtenberg soll zum geschlossenen Frauenstrafvollzug umgebaut werden. In den bisherigen Frauenknast Plötzensee sollen wie berichtet Drogenhändler und renitente Gefangene aus dem Männerknast Tegel verlegt werden. Die Auswahl wird laut Borrmann von Justizverwaltung und Tegeler Anstaltsbediensteten getroffen. In Köpenick sind 300 bis 400 Plätze für den offenen Männervollzug vorgesehen.

Neue Plätze für den offenen Vollzug, der von rund 850 um das Doppelte erweitert werden soll, wurden nach Angaben von Borrmann noch nicht gefunden. Man habe aber ein Auge auf die Kasernen der Briten, Franzosen und Amerikaner geworfen, verriet der Staatssekretär.

In der Moabiter Untersuchungshaftanstalt herrscht großer Unmut darüber, daß seit dem 10. Juni sämtliche Sportstunden für die Gefangenen — von denen es ohnhin zuwenig gab — gestrichen wurden. Borrmann begründete dies damit, die Beamten müßten aufgrund von Personalmangel andere Aufgaben wahrnehmen, Der vakante Posten des »Dienstsport-Übungsleiters« solle jedoch »bald« wieder besetzt werden. plu