• taz logo
  • Abo
  • Genossenschaft
  • taz zahl ich
  • Info
  • Veranstaltungen
  • Shop
  • Anzeigen
  • taz FUTURZWEI
  • Neue App
  • Bewegung
  • Kantine
  • Blogs & Hausblog
  • taz Talk
  • taz in der Kritik
  • taz am Wochenende
  • Nord
  • Panter Preis
  • Panter Stiftung
  • Reisen in die Zivilgesellschaft
  • LE MONDE diplomatique
  • Recherchefonds Ausland
  • Archiv
  • taz lab 2021
  • Christian Specht
  • Hilfe
  • taz
  • Politik
  • Öko
  • Gesellschaft
  • Kultur
  • Sport
  • Berlin
  • Nord
  • Wahrheit
    • 8. 12. 2020

      Machtkampf in Sachsen-Anhalt

      Kein Kompromiss, eine Kapitulation

      Kommentar 

      von Stefan Reinecke 

      Auch Verantwortungsethik hat Grenzen. Die Kenia-Regierung in Sachsen-Anhalt, als Bollwerk gegen die AfD gestartet, ist nur noch ein löchriger Zaun.  

      Sebastian Striegel und Cornelia Lüddemann auf der Treppe der Staatskanzlei
      • 1. 12. 2020

        Erhöhung der Rundfunkbeiträge

        Nur Sachsen-Anhalt schert aus

        Sollte der Landtag in Magdeburg den neuen Staatsvertrag blockieren, bleibt der Fernseher zwar nicht schwarz. Doch für die AfD wäre es ein Etappensieg.  Steffen Grimberg

        CDU-Mitglieder begrüssen sich mit der Faust im Plenarsaal des Landtags
        • 21. 10. 2020

          Streit um iranische Moschee

          Grüne tun sich schwer mit Mullahs

          Das Islamische Zentrum Hamburg ist per Staatsvertrag der Stadt verbunden. Weil es aus dem Iran gesteuert wird, gibt es daran immer wieder Kritik.  Gernot Knödler

          EIn Mann kauert auf einem großen Teppich
          • 18. 10. 2020

            Hamburg und proiranische Moschee

            Scheidung von Schiiten verlangt

            Keine Kooperation mit dem Iran, fordern in Hamburg CDU und Grüne. Die Stadt soll den Staatsvertrag mit dem Rat der islamischen Gemeinschaften aussetzen.  Alexander Diehl

            Blick auf die Imam-Ali-Moschee in Hamburg
            • 23. 5. 2020

              Klage wegen Online-Glücksspiel

              Unerwünschte TV-Werbung

              Der Glücksspielverband klagt gegen einen Privatsender, um die Werbeoffensive der Anbieter von Online-Glücksspielen zu stoppen.  Esther Geißlinger

              Virtueller Knopf auf Bildschirm mit der Aufforderung: "Jetzt spielen"
              • 21. 1. 2020

                Senat trifft Evangelische Kirche

                „Ich empfinde da immer mehr Nähe“

                Regierungschef Müller (SPD) berichtet nach einem Senatstreffen mit Bischof Stäblein von seiner intensiven Verbindung zur Kirche.  Stefan Alberti

                Eine Kirche mit Bänken, die leer sind
                • 20. 12. 2019

                  Geistliche Seelsorger in der Bundeswehr

                  Muslime warten

                  Die Einführung von Militärimamen bei der Bundeswehr ist nicht in Sicht. Der Dachverband der Muslime drängt seit Langem auf Gespräche.  Tobias Schulze

                  Soldaten marschieren über einen Platz
                  • 20. 12. 2019

                    Josef Schuster über Bundeswehr-Rabbis

                    „Rabbiner sind kein Allheilmittel“

                    Jüdische Militärseelsorger in einer deutschen Armee? Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, hält das für ein wichtiges Zeichen.  

                    Bundeswehr-Soldaten in einer Reihe
                    • 30. 3. 2017

                      Streit um Rundfunkstaatsvertrag

                      Die Klage ist der Medien Gruß

                      Bremens Heimatzeitung zieht gegen den Landesrundfunk vorn Kadi – weil sie in dessen Online-Plattform für gebührenfinanzierte Konkurrenz sieht  Klaus Wolschner

                      • 4. 9. 2016

                        Ministerin zu Muslim-Staatsverträgen

                        „Es nutzt nichts, Gräben aufzureißen“

                        Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) erklärt, warum die Regierung trotz Mehrheit die Staatsverträge mit den muslimischen Verbänden nicht unterzeichnet  Benno Schirrmeister

                        • 27. 8. 2016

                          Woran scheitert der muslimische Staatsvertrag in Niedersachsen?

                          Der Glaubenskrieg

                          Seit Monaten torpediert die CDU die geplanten Verträge zur Anerkennung der 300.000 Muslime in Niedersachsen. Ein Versuch, die AfD rechts zu überholen?  Andreas Wyputta

                          • 26. 8. 2016

                            Staatsverträge mit MuslimInnen

                            Religion zweiter Klasse?

                            Per Vertrag sichern Hamburg und Bremen islamischen Gemeinden ähnliche Rechte zu wie Christen. Aber nicht in allen Nord-Bundesländern laufen die Verhandlungen.  Andreas Wyputta

                            • 9. 8. 2016

                              CDU-Niedersachsen gegen Muslim-Staatsvertrag

                              Rot-Grün ohne Islam-Angst

                              Niedersachsens Regierungskoalition und die FDP halten am Projekt des Muslim-Staatsvertrags fest. Auch gegen den Willen der CDU, die jetzt entdeckt hat, dass man mit dem türkischen Islamverband Ditib am besten nicht reden sollte  Benno Schirrmeister

                              • 12. 7. 2016

                                Nachbarschaftsstreit im Norden

                                „Von einem neuem Geist getragen“

                                Bremen kündigt das Gastschulabkommen mit Niedersachsen, will aber weiter verhandeln.  Gernot Knödler

                                • 27. 4. 2016

                                  Schura-Vorstand in Niedersachsen

                                  Muslime verstören durch Demokratie

                                  Dass die Schura-Vollversammlung einen neuen Vorstandsvorsitzenden gewählt hat, bringt Niedersachsens Landesregierung aus dem Konzept  Benno Schirrmeister

                                  • 12. 4. 2016

                                    Angst vor dem Islam

                                    Opposition auf Rechtskurs

                                    In Niedersachsen setzen CDU und FDP auf Islamophobie: Die Gleichstellung muslimischer Verbände wird torpediert – und ein Terror-Untersuchungsausschuss eingesetzt  Andreas Wyputta

                                    • 10. 2. 2016

                                      Zweifel an Integrations-Effekt

                                      Frauen kritisieren Muslim-Staatsvertrag

                                      Frauenverbände befürchten, der Vertrag könnte die Integration der muslimischen Bevölkerung eher behindern als verbessern.  Gernot Knödler

                                      • 14. 12. 2015

                                        Niedersachsen will Integration stärken

                                        Staatsvertrag für Muslime?

                                        Kommentar 

                                        von Emine Oguz 

                                        und Johann-Albrecht Haupt 

                                        Sollen die muslimischen Verbände ähnliche Rechte erhalten wie die christlichen Kirchen - oder sind nicht vielmehr die Sonderrechte der Kirchen obsolet?  

                                        • 21. 4. 2015

                                          Rechte der Sinti und Roma

                                          Nicht mehr weiter wie bisher

                                          Rot-Grün in Niedersachsen plant einen Staatsvertrag, der die Kultur und Identität der Sinti und Roma schützen und ihnen größere Chancen einräumen soll.  Gernot Knödler

                                          • 3. 4. 2015

                                            60 Jahre niedersächsischer Vertrag mit Kirchen

                                            Freidenker gegen Privilegien

                                            Niedersachsen zahlt rund 35 Millionen Euro an die evangelischen Kirchen. Humanisten kritisieren die Extraleistungen und wollen der Kirche kündigen.  Andrea Scharpen

                                            • 15. 1. 2015

                                              Fehmarn, Geld

                                              Die Stunde der Wahrheit

                                              Deutsche Bahn ist mit der Gleisanbindung des geplanten Ostsee-Tunnels Jahre in Verzug. Kritiker befürchten Lärmbelastung und Kostenexplosion.  Sven-Michael Veit

                                              • 11. 12. 2014

                                                Reform ZDF-Staatsvertrag

                                                Weniger Einfluss vom Staat

                                                Immer wieder wurde zu viel staatlicher Einfluss in den Aufsichtsgremien beklagt. Bald sollen nur 20 statt 34 Sitze an Vertreter von Parteien und Politik gehen.  

                                                • 26. 11. 2014

                                                  Debatte Gleichstellung des Islam

                                                  Steuergeld für Moscheen

                                                  Kommentar 

                                                  von Armin Langer 

                                                  Islamische Gemeinden in Deutschland brauchen staatliche Finanzhilfen. Sonst bleiben sie von der Türkei oder Saudi-Arabien abhängig.  

                                                  • 30. 7. 2014

                                                    Ostseebad-Bahnhöfe

                                                    Stilles Sonnenbaden

                                                    Schleswig-Holstein und Bahn werden für Güterzüge und Fernbahnen zwischen Lübeck und Fehmarn eine neue Trasse bauen.  Sven-Michael Veit

                                                    • 23. 6. 2014

                                                      Hamburger Pilotprojekt

                                                      Glaube ohne Grenzen

                                                      In Hamburg sollen künftig auch muslimische Lehrkräfte „Religionsunterricht für alle“ erteilen. Das entspricht dem Staatsvertrag.  Friederike Gräff

                                                      • 7. 5. 2014

                                                        Streit um stillen Tunnel

                                                        Querschüsse gegen Querung

                                                        Neuer Trassenplan der Bahn soll Ostseebäder vor Lärm schützen. Aber SPD-Abgeordneten wird das Tunnelprojekt nach Dänemark zu teuer, sie fordern den Ausstieg.  Sven-Michael Veit

                                                        • 28. 3. 2014

                                                          Rundfunkurteil des Verfassungsgerichts

                                                          Alles unter Kontrolle

                                                          Zu viele Politiker, zu wenige gesellschaftlich relevante Gruppen – urteilte das Bundesverfassungsgericht. Nun wird die Autonomie der Kontrolleure debattiert.  René Martens

                                                          • 25. 3. 2014

                                                            Urteil des Bundesverfassungsgerichts

                                                            ZDF-Staatsvertrag ist illegal

                                                            Der Einfluss von Staat und Parteien auf das ZDF wird eingeschränkt. Der entsprechende Staatsvertrag wurde von Karlsruhe für verfassungswidrig erklärt.  

                                                            • 11. 1. 2013

                                                              Neue Standards in der Schule

                                                              Schulminister sind sich uneins

                                                              Mit einem Staatsvertrag wollen Bayern, Sachsen und Niedersachsen für vergleichbare Standards sorgen. Das sorgt auch für Verwunderung.  Bernd Kramer

                                                            Staatsvertrag

                                                            • Abo

                                                              Lesen sie 10 Wochen lang die taz und bekommen „Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen“ von Ulrike Herrmann als Prämie dazu.

                                                              zum Probeabo
                                                            • taz
                                                              • Politik
                                                                • Deutschland
                                                                • Europa
                                                                • Amerika
                                                                • Afrika
                                                                • Asien
                                                                • Nahost
                                                                • Netzpolitik
                                                              • Öko
                                                                • Ökonomie
                                                                • Ökologie
                                                                • Arbeit
                                                                • Konsum
                                                                • Verkehr
                                                                • Wissenschaft
                                                                • Netzökonomie
                                                              • Gesellschaft
                                                                • Alltag
                                                                • Reportage und Recherche
                                                                • Debatte
                                                                • Kolumnen
                                                                • Medien
                                                                • Bildung
                                                                • Gesundheit
                                                                • Reise
                                                                • Podcasts
                                                              • Kultur
                                                                • Musik
                                                                • Film
                                                                • Künste
                                                                • Buch
                                                                • Netzkultur
                                                              • Sport
                                                                • Fußball
                                                                • Kolumnen
                                                              • Berlin
                                                                • Nord
                                                                  • Hamburg
                                                                  • Bremen
                                                                  • Kultur
                                                                • Wahrheit
                                                                  • bei Tom
                                                                  • über die Wahrheit
                                                                • Abo
                                                                • Genossenschaft
                                                                • taz zahl ich
                                                                • Info
                                                                • Veranstaltungen
                                                                • Shop
                                                                • Anzeigen
                                                                • taz FUTURZWEI
                                                                • Neue App
                                                                • Bewegung
                                                                • Kantine
                                                                • Blogs & Hausblog
                                                                • taz Talk
                                                                • taz in der Kritik
                                                                • taz am Wochenende
                                                                • Nord
                                                                • Panter Preis
                                                                • Panter Stiftung
                                                                • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                • LE MONDE diplomatique
                                                                • Recherchefonds Ausland
                                                                • Archiv
                                                                • taz lab 2021
                                                                • Christian Specht
                                                                • Hilfe
                                                                • Hilfe
                                                                • Impressum
                                                                • Leichte Sprache
                                                                • Redaktionsstatut
                                                                • RSS
                                                                • Datenschutz
                                                                • Newsletter
                                                                • Informant
                                                                • Kontakt
                                                              Alle Rechte vorbehalten. Für Fragen zu Rechten oder Genehmigungen wenden Sie sich bitte an lizenzen@taz.dezur mobilen Ansicht wechseln