: Spende für die Kaffeekasse
■ In der Zulassungsstelle landeten Gebühren im Mitarbeiterfonds / Kripo ermittelt
Als „Radio-Hamburg“-Polizeireporter Karsten Neff beim Verkehrsamt am Ausschlägerweg (Hamm) einen Wagen mit seinem Wunschkennzeichen zulassen wollte, glaubte er seinen Ohren nicht: Der Beamte am Tresen fragte den Journalisten nahezu selbstverständlich, ob Neff die dafür fällige 20-Mark-Gebühr nicht lieber in die hausinterne „Kaffeekasse“ zahlen wolle, als sie dem Staatssäckel zukommen zu lassen. Bei Neff leuchtete sofort die journalistische rote Lampe auf — da könnte vielleicht eine heiße Story hinterstecken.
Bei weiteren Recherchen kam auch prompt heraus, daß eine derartige Vorgehensweise wohl kein Einzelfall im Verkehrsamt ist. Denn der Angestellte der Zulassungsstelle gab in einem Interview unverhohlen zu, daß mehrere Kollegen nach diesem Schema verfahren würden. Schließlich hätten die Beamten ja die Mehrarbeit für das Heraussuchen des Wunschnummernschildes zu leisten, und nicht etwa der Staat, gab der freundliche Mitmensch zu verstehen. Zudem sei ja indirekt auch der Staat Nutznießer einer derartigen Vorgehensweise, denn er könne sich doch gefälligst freuen, wenn die Mitarbeiter der Zulassungsstelle Koffein-gedopt, zufrieden und motiviert ihren Dienst versehen würden. Das Aufbessern der Kaffeekasse zum Nachteil der Staatskasse könnte jetzt allerdings für einige Mitarbeiter neben Koffein-Entzug auch arbeitsrechtlich böse Folgen haben. Denn die Kriminalpolizei für Beamtendelikte (Ps3) hat die „schonungslose und rückhaltlose Aufklärung“ des Betrugsfalls angekündigt. Polizeisprecher Wolfgang Lüdtke: „Die Verantwortlichen müssen bei konkreter Verdachtslage mit der fristlosen Kündigung rechnen.“ Kai von Appen
Gemeinsam für freie Presse
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Dank Ihnen haben wir nun die 50.000 erreicht. So viele unterstützen freiwillig und regelmäßig. Noch nicht dabei? Werden Sie jetzt Teil der Community! Jetzt unterstützen