piwik no script img

Spaniens Konservative regieren allein

Regierungschef José María Aznar holt die absolute Mehrheit. Sozialistenchef Almunia tritt nach Verlusten zurück

MADRID afp ■ Nach ihrem Erdrutschsieg bei der Parlamentswahl ist die spanische Volkspartei von Ministerpräsident José María Aznar künftig nicht mehr auf die Unterstützung nationalistischer Parteien angewiesen. Die Partido Popular erzielte am Sonntag die absolute Mehrheit im Parlament, sodass Aznar in seiner zweiten Amtszeit 183 der 350  Parlamentsabgeordneten hinter sich hat; das sind 27 mehr als bisher.

Herausforderer Joaquín Almunia zog aus der Niederlage seiner Sozialistischen Partei (PSOE) die Konsequenz und trat noch am Sonntagabend von der Parteispitze zurück. Die Sozialisten werden nach einer Einbuße von 16 Mandaten im nächsten Abgeordnetenhaus nur noch 125 Sitze haben. Mit Aznars Sieg hat erstmals seit dem Tod von Diktator Francisco Franco eine konservative Partei im Land so großen Zuspruch bei den Wählern bekommen. Spanien wird als einziges großes EU-Land nicht von Sozialdemokraten regiert.

Die Volkspartei erreichte offiziellen Angaben zufolge 44,5 Prozent der Stimmen, während die PSOE 34,1 Prozent der Stimmen bekam. Im Vergleich zu den Parlamentswahlen von 1996 konnte die Partido Popular ihren Vorsprung kräftig ausbauen: Damals hatte die Volkspartei mit 38,8 Prozent der Stimmen nur knapp einen Prozentpunkt vor den Sozialisten gelegen (37,6 Prozent). Zu den großen Verlierern gehört die Vereinigte Linke (IU). Sie erhielt nur noch 5,5 Prozent der Stimmen.

ausland, SEITE 9kommentar, SEITE 12

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen