Späthe Grüße an Max Streibl

■ Bayerns Ministerpräsident will „Amigo-Affäre“ aussitzen/ Wie vor ihm Lothar Späth kann er an der Finanzierung seiner Reisen durch Unternehmer Grob nichts finden/ Rechtfertigung im Landtag

München (taz) – Max Streibl will bayerischer Ministerpräsident bleiben. Sein gestriger Auftritt vor dem Landtag in München geriet zu einem kompletten Déjà vu der früheren Auftritte Lothar Späths in Sachen „Traumschiff“-Reisen. Rücktrittsforderungen wegen seiner Brasilienreisen, die ihm vom Mindelheimer Unternehmer Burkhard Grob finanziert wurden, lehnte Streibl gestern im bayerischen Landtag kategorisch ab. SPD und Grüne hatten in Dringlichkeitsanträgen umfassende Aufklärung über die Reisen und Streibls Kontakte zu dessen Freund Burkhard Grob gefordert.

Der angeschlagene bayerische Ministerpräsident gab zu, daß ihm nicht nur zwei Urlaube 1983 und 1987 nach Brasilien von Grob spendiert wurden, sondern auch eine Keniareise 1985. Doch die Reisen dürften kein Anlaß sein, jetzt ein Netz von Verdächtigungen über ihn zu werfen. „Herr Grob hat zu keiner Zeit für sein Unternehmen durch mich unberechtigt Vorteile erlangt“, beteuerte Streibl unter starkem Applaus der CSU-Fraktion, die unmittelbar vor der Rede Streibls überraschend zu einer Sondersitzung einberufen worden war.

Die gegen ihn gerichteten Vorwürfe wies der Ministerpräsident mit den Worten zurück: „Ich bin nicht bestechlich, habe mich nie bestechen lassen. Jeder, der mich kennt, weiß das.“ Obwohl die Reisen angeblich rein privaten Charakter hatten, betonte Streibl, Kontakte der Politik zur Wirtschaft seien im Interesse von Arbeitsplätzen „legitim und dringend nötig“. Dann schob er den Medien die Schuld in die Schuhe: „Die Opposition hat eine Konstruktion aus Unterstellungen und Verleumdungen errichtet. Manche Medien haben die Vorlage geliefert. Die SPD ist wie so oft auf den fahrenden Zug aufgesprungen.“

Das wollte der SPD-Chef im bayerischen Landtag, Albert Schmid, nicht auf sich sitzenlassen. „Herr Ministerpräsident, treten Sie Reisen an, wohin auch immer – auf eigene Kosten. Treten Sie zurück, solange Sie noch selbst hierüber bestimmen können“, forderte der Fraktionschef.

Der Redner der Grünen, der Abgeordnete Raimund Kamm, warf Streibl vor, die Gelegenheit verpaßt zu haben, reinen Tisch zu machen und wirkliche Antworten zu geben.

Doch obgleich Streibl darauf beharrte, die Regeln des „guten politischen Stils“ nicht verletzt zu haben, hat inzwischen auch die FDP-Politikerin Hildegard Hamm-Brücher Streibls Rücktritt gefordert. Die SPD kündigte für die nächsten vierzehn Tage weitere Details über Streibls Reisen an und – trotz des demonstrativen Beifalls der CSU-Parlamentarier war auch von einigen Christsozialen in München zu hören, „das kann es ja wohl noch nicht gewesen sein“.

Die Firma Grob, die Streibl als Stütze der Wirtschaft im Regierungsbezirk Schwaben bezeichnete, verweigerte nach wie vor jede Stellungnahme zu den Vorgängen um die Lapas-Affäre und die inzwischen als „Affäre Amigo“ bezeichneten Reiseeinladungen.

Unterdessen gerät auch Verteidigungsminister Rühe wegen des Aufklärungsfliegers „Lapas“ zunehmend unter Druck. kw Seiten 4 und 11