: Späte Erkenntnis
■ Bereits im November 1995 wurde über Zweckentfremdung bei Vulkan berichtet
Berlin (taz) – Auf einer Pressekonferenz am Montag in Berlin gab sich der Präsident der Treuhandnachfolgerin BvS, Heinrich Hornef, noch ein wenig überrascht darüber, was die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG entdeckt hatte: die Veruntreuung von über 700 Millionen Mark Fördermittel durch den Bremer Vulkan Verbund. Doch bereits seit Anfang Dezember 1995 hätte die BvS wissen müssen, daß die Beihilfen für die ostdeutschen Werften vom Vorstand der Vulkan AG möglicherweise ganz oder teilweise unterschlagen worden sind.
Nicht nur in Presseberichten war von solchen Vermutungen bereits im November 1995 die Rede. Am 8. Dezember trafen sich Vertreter der BvS in Schwerin mit Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harald Ringstorff (SPD) sowie Parteienvertretern. Dort sei, so erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der PDS-Fraktion, Helmut Holter, auf einer Sondersitzung des Landtages nicht nur über die Einsetzung eines unabhängigen Wirtschaftsprüfers gesprochen worden. Auf diesem Treffen habe der BvS-Manager Bohn „kaltlächelnd“ davon gesprochen, daß im Falle der Zweckentfremdung der Fördermittel eben 500 Millionen Mark in den Sand gesetzt seien. Nach Meinung von Holter ist die BvS für den Subventionsbetrug mitverantwortlich.
Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern ist uneinig über das weitere Vorgehen. Während der Ministerpräsident Berndt Seite (CDU) für den Erhalt der Bremer Vulkan Verbund AG als „wettbewerbsfähigem Unternehmen“ plädierte, forderte der Wirtschaftsminister eine zweite Privatisierung der ostdeutschen Werften. Die ostdeutschen Werften müßten in staatlichen Besitz zurückgenommen werden, bis ein neuer Investor gefunden sei. CSE
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