: Solar-Programm blockiert
BERLIN taz ■ Die Unternehmensvereinigung Solarwirtschaft wirft dem Bundeswirtschaftsministerium vor, das 100.000-Dächer-Programm zur Förderung der Solarenergie zu blockieren. Seit April habe die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) keine Anträge für Solaranlagen mehr bewilligt. Der Grund sei darin zu suchen, dass das Wirtschaftsministerium zur Zeit die weitere Finanzierung unterbinde. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte der taz, dass die KfW seit einiger Zeit keine Anträge mehr bearbeite. Dies komme aber nicht durch eine Blockade ihres Hauses, sondern durch einen Prüfauftrag des Haushaltsausschusses des Bundestages. Auf Antrag der FDP hatte dieser einstimmig den Bundesrechnungshof mit der Überprüfung des Programms beauftragt. KOCH
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