: So fälsche ich eine Stimmauszählung
Wahlbetrug Wahlergebnisse erfahren manchmal wundersame Verwandlungen. Das nachzuweisen ist möglich – aber nicht immer
taz | Die Wahl ist vorbei, in allen Wahllokalen wird ausgezählt, eine Niederlage zeichnet sich ab. Was tun?
Das Geheimnis des Wahlbetrugs beginnt, wo die Wahlbeobachtung endet: nach der Stimmauszählung. Der normale Weg geht so: In jedem Wahllokal wird ein Ergebnisprotokoll ausgefüllt und von den anwesenden Parteienvertretern unterzeichnet, dann gehen die Daten an das nächste Büro der Wahlkommission oder an die Zentrale. Dort wird alles zusammengezählt.
Es gibt da mehrere Möglichkeiten. Man kann andere Daten übermitteln als die, die auf dem Protokoll stehen. Bei Übermittlung per SMS ist das sehr einfach. Beim Einscannen des Protokolls zwecks Übermittlung im Bildformat ist es schwieriger, aber nicht unmöglich. Auffliegen kann es nur, wenn das korrekte Protokoll in Papierform aufbewahrt wird.
Die andere Möglichkeit ist das kreative Zusammenzählen. Auch das fällt nur auf, wenn ein Abgleich der Ergebnisse mit allen Originalprotokollen möglich ist.
Deswegen dreht sich jetzt in Kenia alles um diese Originalprotokolle – das sogenannte Formular 34A, das elektronisch von den Wahlleitern an die Wahlkommission übermittelt wird, dazu aber in bis zu zwölffacher Ausfertigung in jedem Wahllokal vorliegt. Zur Überprüfung von Fälschungsvorwürfen müssen die veröffentlichten Einzelergebnisse mit den tatsächlichen Einzelergebnissen abgeglichen werden.
Man kann solche Probleme verhindern. Zum Beispiel, wie es erstmals in Senegal bei Kommunalwahlen 1996 geschah und seitdem Schule machte: Unabhängige Medien veröffentlichen laufend Einzelergebnisse. Das macht Fälschung ganz schwer.
Man kann auch die Überprüfung der Ergebnisse unmöglich machen. So wurden bei den Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo 2011 die Ergebnisprotokolle zusammen mit den Wahlzetteln zu den Büros der Wahlkommission gebracht. Dort lagen sie dann zuweilen über Nacht in großen Haufen auf der Straße im Regen. Lesen konnte man sie danach nicht mehr.
Dominic Johnson
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