Situation der Flüchtlinge in Berlin: Deutlich mehr Abschiebungen

Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres wurden 613 Menschen abgeschoben – zumeist in Länder des ehemaligen Jugoslawien.

Sie werden abgeschoben Foto: dpa

Berlin epd/taz | In Berlin ist die Zahl der Abschiebungen deutlich gestiegen. Von Januar bis Ende April 2016 wurden 613 Personen in ihre Herkunftsländer „rückgeführt“, teilten die Senatsverwaltungen für Inneres sowie Gesundheit und Soziales am Donnerstag gemeinsam mit. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sei dies eine Steigerung um 135 Prozent, als die Zahl der Abschiebungen bei 261 lag.

Die drei häufigsten Zielstaaten bei Abschiebungen waren in diesem Jahr bisher Serbien (187), Bosnien-Herzegowina (156) und Kosovo (113), hieß es. Im Gesamtjahr 2015 gab es demnach 806 Abschiebungen, 2014 waren es 602. „Berlin arbeitet sehr konsequent daran, die Abschiebezahlen weiter zu erhöhen“, erklärte Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU). Eine Verdopplung der Abschiebezahlen, wie sie auch der Bund als Erwartung formuliert habe, „ist damit mehr als realistisch“, so Henkel.

Zugleich wollen offenbar auch mehr Menschen freiwillig in ihre Heimat zurückkehren. Im ersten Quartal 2016 stellten 682 Personen einen Antrag auf Ausreiseberatung, hieß es weiter. Das seien fast doppelt so viele Personen wie im Vorjahr im selben Zeitraum, als 293 Personen die Beratung in Anspruch genommen haben.

287 Personen reisten von Januar bis März freiwillig wieder in ihr Heimatland zurück. Die häufigsten Zielländer waren Afghanistan (34 Prozent), Iran (22 Prozent) und der Irak (21 Prozent). Eine Ausreise nach Syrien ist aufgrund der Gefährdungssituation vor Ort derzeit nicht möglich, betonten die beiden Senatsverwaltungen.

Im Vorjahr standen bei den freiwilligen Ausreisen die Balkanstaaten Serbien, Kosovo und Bosnien-Herzegowina an der Spitze. Im Vergleichszeitraum 2015 reisten 293 Personen mit Unterstützung des Berliner Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso) aus. Im gesamten Jahr 2015 waren es 1.094. Sozialsenator Mario Czaja (CDU) betonte: „Wir rechnen in diesem Jahr mit einer steigenden Zahl von Rückreisewilligen.“ Das zeige die deutlich steigende Inanspruchnahme der Rückkehrberatung an. Er kündigte für diesen Bereich weitere Personalaufstockungen im Lageso an.

Weiter hieß es, die vorgetragenen Gründe für eine freiwillige Rückkehr in die Heimat seien vielfältig. Oft werde als Rückreisegrund die Sorge um zurückgebliebene Angehörige angebracht. Oder aber es stimmten die Vorstellungen der Geflüchteten mit den tatsächlichen Gegebenheiten nicht überein, hieß es. Das Team der Rückkehrberatung kümmert sich den Angaben zufolge um fehlende Dokumente, organisiert Flugverbindungen und Tickets und sorgt unter Umständen für finanzielle Hilfe im Herkunftsland gemäß der Vereinbarung mit der „International Organisation for Migration“ (IOM).