: Schweizer Parlament will FA/18-Kampfflugzeuge
Genf (taz) — Nach dem Willen des Parlaments soll die Schweiz 34 FA/18-Kampfflugzeuge in den USA kaufen. Nach dreitägiger Marathondebatte stimmte der Nationalrat gestern mit 103 zu 84 Stimmen für das mit 3,5 Milliarden Franken teuerste Rüstungsprojekt der eidgenössischen Geschichte. Der Ständerat, die kleinere Kammer, hatte bereits im März für den FA/18-kauf votiert. Vor der Endabstimmung im Nationalrat waren mehrere Anträge grüner, sozialdemokratischer und rechter Abgeordneter auf ein grundsätzliches Nein zum Flugzeugkauf, auf Verschiebung der Entscheidung oder auf Rückweisung an die Regierung mit unterschiedlich großen Mehrheiten abgelehnt worden. Das letzte Wort hat nun das Volk. Auf Antrag der an der Regierung beteiligten Christlichen Volkspartei beschloß der Nationalrat, daß bis zur Durchführung des von einer „Initiative gegen Kampfflugzeuge“ erzwungenen Referendums über die bereits überwiesenen 50 Millionen Franken hinaus keine weiteren Vorauszahlungen an die US-Herstellerfirma des FA/18 geleistet werden. Die Volksabstimmung wird voraussichtlich im Juni 93 stattfinden. Damit verschiebt sich die von der Regierung ursprünglich noch für das laufende Haushaltsjahr vorgesehene Beschaffung der kampfflugzeuge um mindestens ein Jahr. azu
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