: Schweiz: Militaristen vorn
■ Referendum gegen Aufrüstung gescheitert
Bern (dpa/taz) – Die Schweizerinnen und Schweizer haben sich gestern bei einer Volksabstimmung überraschend deutlich gegen eine „Abschaffung der Armee auf Raten“ ausgesprochen. Nach der Auszählung von 20 der 26 Kantone und Halbkantone stand bereits am Nachmittag fest, daß die Volksinitiative „für eine Schweiz ohne neue Kampfflugzeuge“ gescheitert ist, zumal auch die Mehrheit der Kantone dagegen gestimmt hatte. Rund 58 Prozent stimmten nach den Auszählungen in der Alpenrepublik gegen den Verzicht auf neue Kampfflugzeuge vom US-Typ F/A18. Lediglich in den beiden Basler Kantonen sowie im Kanton Jura und im Tessin gab es Mehrheiten für ein Beschaffungsmoratorium.
Mit der Volksabstimmung hatte die „Gruppe für eine Schweiz ohne Armee“ versucht, den bereits beschlossenen Kauf von 34 Kampffliegern für rund 3,8 Milliarden Mark wieder rückgängig zu machen und ein grundsätzliches Moratorium für neue Kampfflugzeuge bis zur Jahrtausendwende festzuschreiben. Vertreter der Gruppe waren enttäuscht über die Ablehnung der Initiative. Es sei den Gegnern offenbar besser gelungen, ihre Anhängerschaft zu mobilisieren.
Bei der gestrigen Abstimmung wurde die Initiative „40 Waffenplätze sind genug – Umweltschutz auch beim Militär“ ebenfalls mit einer klaren Mehrheit der Kantone und Stimmen verworfen. Rund viereinhalb Millionen Schweizer waren aufgerufen an der Abstimmung teizunehmen, an der wie üblich auch über zahlreiche kantonale und kommunale Vorlagen entschieden wurde.
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