: Schweigen ist Grün
■ GAL-Fraktionvorstand hat Altenwerder aufgegeben, will's aber nicht laut sagen
Altenwerder als GALisches Thema aufgeben? Niemals! Man wolle das „Verhinderungsthema“ aus taktischen Gründen nur nicht in den Mittelpunkt des Bürgerschaftswahlkampfes stellen, versicherten Fraktionschef Willfried Maier und sein Realo-Gefolge noch vergangene Woche. Um Entschlossenheit und parteiinterne Harmonie zu bekräftigen, richtete die Rathaus-GAL sogar noch einen flammenden Appell an Bürgermeister Henning Voscherau (SPD), er möge Altenwerder erhalten. Die Presse ließ man wissen, warum die Hafenerweiterung doch auf dem Petroleumhafen ökonomisch und ökologisch viel sinnvoller sei.
Doch offenbar war all das nur flügelübergreifende Befriedungstaktik. In dem Protokoll der Fraktionsvorstandssitzung vom 27. September – also eine Woche vor dem GAL-Streit um Wahlkampfschwerpunkte – heißt es zu Altenwerder: Die GAL solle „der Haltung nähertreten, daß wir die Schlacht verloren haben und das auch sagen.“ Drei Tage später ist der Fraktion die Offenheit unheimlich. Der Halbsatz „ ... und das auch sagen“ solle aus dem Protokoll gestrichen werden, heißt es, „da nicht der Eindruck entstehen soll, wir hätten aufgegeben“.
Heuchelei sei das, so ein erzürnter GALier zur taz: „Diese Politik der GAL macht deutlich, daß sich diese Partei in nichts mehr von den Altparteien unterscheidet und die Öffentlichkeit genauso hintergeht wie alle anderen Parteien auch.“
Silke Mertins
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