: Schwarze Zukunft für die Kohle
Essen (dpa/vwd) - Das Umfeld für die deutsche Steinkohle bleibt nach Auffassung von Bundeswirtschaftsminister Haussmann „schwierig“. Der Energiepreisverfall von 1986 sei „kein kurzfristiger Betriebsunfall“ des OPEC-Ölkartells gewesen, unterstrich er vor den rund 1.100 Teilnehmer des Steinkohlentages in Essen. Sie habe die Wettbewerbssituation der heimischen Steinkohle „völlig verändert“. Als Folge der Veränderungen hätten, so Haussmann, die öffentlichen Hilfen für den Steinkohlenbergbau mit über zehn Milliarden Mark pro Jahr „die Grenzen des Vertretbaren überschritten“. Sie zerstörten zunehmend den politischen Konsens.
Als grundlegende Zielsetzung für die künftige Energiepolitik nannte der Minister „eine umweltfreundliche, wettbewerbsgerechte und sichere Energieversorgung“. Dabei erforderten die durch die Kohlendioxidemissionen drohenden Klimaveränderungen „neue Akzente“. Zudem dränge die EG -Kommission auf einen Abbau der deutschen Kohlesubventionen. Zur Zunkunft des Steinkohlenbergbaus über 1995 hinaus meinte der Minister: „Der Strukturwandel ist unausweichlich.“
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Reimut Jochimsen (SPD) warnte davor, die Sicherung der Energieversorgung im künftigen EG-Binnenmarkt allein dem Markt zu überlassen. Er forderte eine „neue gemeinsame Solidaraktion“ von Staat und Bergbau, um den notwendigen Umstrukturierungsprozeß zu unterstützen.
