Schon wieder Makulatur

Betr.: „Heimattreue ohne Heimat“, taz nord vom 18. 6. 2007

Wenn man eine rechte Veranstaltung verhindern will, macht es schon Sinn, den Rechten die Räume zu nehmen. Was hier im Landkreis Diepholz passiert ist, ist aber ein Musterbeispiel dafür, wie man es nicht machen sollte. Die Polizei wirkte auf den Landwirt so frühzeitig ein, dass den HDJlern genügend Zeit blieb sich einen neuen Zeltplatz zu suchen. Dort hätten sie es dann beinahe geschafft, von der Öffentlichkeit unbemerkt ihr Lager durchzuführen, wenn es nicht einigen findigen Journalisten gelungen wäre, sie auch dort aufzuspüren. Ich frage mich nun, wie passt dieses Vorgehen der Polizei mit dem Wunsch unseres Innenministers zusammen, die HDJ baldmöglichst zu verbieten? Dazu bedarf es – so ließ er verlautbaren – weiterer Beobachtungen, um zu belegen, dass die HDJ bundesweit agiert, dass hier faschistisches Gedankengut an Kinder und Jugendliche weitergegeben wird, dass paramilitärische Ausbildung erfolgt, und und und. Aber wie will man beobachten, wenn man vorher dafür gesorgt hat, dass die HDJ unbeobachtet bleiben kann? Weiß hier überhaupt die eine Hand, was die andere tut oder auch nicht tut? Oder handelt es sich bei der Verbotsabsicht nur wieder um eine der vielen folgenlosen Ankündigungen unseres Innenministers, die eine Woche nach ihrem Aussprechen schon wieder Makulatur ist?

ERIKA SCHNEIDER, Barnstorf/Diepholz