Schmutzige Lieder

■ Grobeckers Haushaltschef über das absurde Theater

Einen Tag bevor die SPD-Fraktion das Ergebnis ihrer Haushaltsberatungen vorstellt, hat gestern der oberste Haushaltsplaner bei Finanzsenator Claus Grobecker, Günter Dannemann, eine Art „10 Gebote der Haushaltsaufstellung“ in Bremen veröffentlicht. Wir dokumentieren in Auszügen:

1. Der Senat beschließt die sogenannten Eckwerte.

2. In den Deputationen liefern die Senatoren die Argumente dafür, daß die Eckwerte eigentlich nicht eingehalten werden können. Die weiteren Zusatzbedarfe werden im Anhang dargestellt.

3. Haushaltsausschuß und Finanzsenator stutzen die Eckwertüberschreitungen der Fachdeputationen zurück.

4. Der Senat beschließt den von der Finanzdeputation beschlossenen Haushaltsentwurf und leitet ihn der Bürgerschaft zu.

5. Im Vorfeld der entscheidenden Vorberatung durch die Mehrheitsfraktion munitionieren die Senatoren, die den Haushaltsentwurf einstimmig beschlossen haben, ihre Deputationssprecher, um die von ihnen im Senat beschlossenen „Notwendigkeiten“ über die Fraktion doch noch beschließen zu lassen.

6. In den Beratungen der Mehrheitsfraktion wird nach kurzer Zeit die bremische Finanzkatastrophe von der Katastrophen in den einzelnen Aufgabenfeldern überlagert. Trotz der tempramentvollen Appelle des schweißgebadeten Finanzsenators beschließt die Mehrheitsfraktion Zusatzleistungen.

7. Während des Beratungsprozesses halten sich die Senatoren vornehm zurück und dokumentieren derart ihre Senatstreue.

8. In der Bürgerschaftsdebatte rügen die Oppositionsfachleute den Senat zum einen wegen der faktischen Verwendung von Haushaltsmitteln und zum anderen wegen der generell zu knappen Mittelausstattung in den Einzelbereichen. Die Finanzfachleute der Opposition rügen abschließend den Haushaltsentwurf als unsolide und fordern eine Reduzierung der Nettokreditaufnahme. Der Finanzsenator stimmt innerlich zu, verteidigt aber am Rednerpult mit Verve seinen Haushaltsentwurf.

9. Unmittelbar danach schlägt der Finanzsenator dem Senat vor, die Mehrausgaben ohne Deckung über eine auf alle Ressorts aufgeteilte Minderausgabe im Haushaltsvollzug zu erwirtschaften. Unter „Absingen schmutziger Lieder“ beschließen die Senatoren, die von ihnen in der Bürgerschaft erwirkten Aufstockungen an anderer Stelle wieder zu streichen.

10. Woche für Woche legen die Senatoren dem Senat Vorlagen mit nicht im Haushaltsplan berücksichtigten Bedarfen vor. Auf diese Weise treibt der Senat eine ganzjährige Haushaltsdebatte, die ihm, den Deputierten und dem Beamtenapparat eine dauerhafte Beschäftigung garantiert.