Schmurr kurvenfest

■ SPD rasant durch die Wirtschaftsdeputation

Eine astreine Kurvenlage und sichere Bodenhaftung auch bei brenzligen Beschlüssen bewiesen in der Sitzung der Wirtschaftsdeputation am Dienstag der SPD-Fraktionsvize Carl- Heinz Schmurr und seine Parteifreunde. Schmurr kam mit einer „Protokollnotiz“ in die Sitzung, auf der noch einmal der Senatsbeschluß zur Gewerbeflächenpolitik auf der Tagesordnung stand. Der Senat hatte sich unter Mühen darauf geeinigt, daß der Rahmenplan für die Marsch fertiggestellt, über eine Bebauung aber zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden sollte.

In Schmurrs Protokollnotiz heißt es nun unter anderem: „Zur gewerblichen Nutzung der Hemelinger Marsch sieht die Deputation keine Alternative.“ Prima, dachte sich der CDU-Wirtschaftspolitiker Wolfgang Schrörs, und wollte die Protokollnotiz des SPD-Mannes gleich als Antrag in der Deputation abstimmen lassen. Die Sozis zierten sich, konnten den CDU- Antrag aber letztlich nicht verhindern. Die Grünen sprangen schließlich ein und beantragten Nichtbefassung des CDU-Antrages (vormals SPD-Protokollnotiz). Diesem grünen Antrag stimmten die Sozis dann wieder zu, und alles war gut.

CDU-Mann Schrörs schlug sich auf die Schenkel vor Freude: „Dieses Verfahren dokumentiert eindrucksvoll die Handlungsunfähigkeit der Ampelkoalition“, erklärte er gestern, die Grünen waren schlicht geknickt, nachdem sie schließlich für die Sozis die Kartoffel aus dem Feuer holen mußten: „Die SPD- Deputierten versuchen, sich durch die HIntertür zur profilieren“, schimpfte der grüne Deputierte Manfred Schramm gestern. Für eine Protokollnotiz habe es keinen Bedarf gegeben, daß Verfahren der SPD sei unter Koalitionsaspekten „skandalös“. mad