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Schmidt stiftet „Orientierung“

BERLIN taz ■ Auf mehr Zustimmung als Kritik ist Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) mit ihren Reformvorschlägen gestoßen. Die DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer sagte, Schmidts Vorschläge stimmten mit gewerkschaftlichen Positionen überein. Auch die letzte grüne – und scheidende – Gesundheitspolitikerin im Bundestag, Monika Knoche, sagte, Schmidts Pläne seien „orientierungsgebend“. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac dagegen fürchtet weiterhin, dass das Solidarsystem teilprivatisiert wird: „Nach der Vorher-Nachher-Erfahrung bei der Rente“ könnten Schmidts Worte nicht beruhigen, erklärte Attac-Sprecher Daniel Kreutz. Schmidts hatte vorgestern verkündet, sie wolle den Kreis der gesetzlich Versicherten erweitern und Institute zur Qualitätserfassung der medizinischen Versorgung gründen (vgl. taz von gestern). UWI

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