: Schlappe für Narendra Modi
Bei indischen Regionalwahlen überrascht die Congress-Partei
Von Sven Hansen
Bei Wahlen in 5 der 29 indischen Unionsstaaten (Rajasthan, Chhattisgarh, Madhya Pradesh, Telangana und Mizzoram) hat die Congress-Partei in den ersten drei eine Mehrheit gewonnen oder ist stärkste Kraft geworden. Sie wird dort die hindunationalistische BJP von Ministerpräsident Narendra Modi von der Regierung ablösen. In Mizzoram verlor Congress die Macht an eine Regionalpartei. Eine Regionalpartei siegte auch in Telangana.
Die Wahlen, die in den letzten Wochen gestaffelt stattfanden und deren Ergebnisse erst Dienstagabend bekannt wurden, sind die letzten vor den Parlamentswahlen im April 2019. Seit Modis BJP 2014 die Mehrheit in Delhi gewann, konnte sie in den Regionen zulegen, während Congress weiter zurückfiel. Indiens älteste Partei galt als verbraucht, während Modi mit wirtschaftlichen Versprechen lockte.
Doch jetzt entpuppt sich auch der Rechtspopulist als besiegbar. Für die Abwahl der BJP ausgerechnet im hinduistischen Kernland nennen Analysten zwei Gründe: Zum einen gibt es in Indien den Trend, Amtsinhaber enttäuscht abzuwählen, nachdem man zuvor ihren Versprechen auf den Leim gegangen war. Dazu zählen insbesondere Modis Wachstumsversprechen. Zwar boomt Indien wirtschaftlich. Aber dies bedeutet für ärmere Schichten vor allem steigende Preise.
Zudem hat die BJP unter der bäuerlichen Bevölkerung existenzielle Ängste ausgelöst. Es kam immer wieder zu Großdemonstrationen unzufriedener Bauern. Bei den Wahlen auf nationaler Ebene entscheidet die Bündnis- und Koalitionspolitik von BJP und Congress mit Klein- und Regionalparteien über den Sieg.
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