: Schläfer im Raster?
Länder haben erste Verdächtige errastert. Rheinland-Pfalz dementiert Entdeckung von Al-Qaida-Zelle
BERLIN taz ■ Knapp neun Wochen nach Beginn der Rasterfahndung nach islamistischen Terroristen in Deutschland haben einige Bundesländer erste Zwischenergebnisse bekannt gegeben. In Baden-Württemberg wurde eine Sonderkommission gebildet, die „mehrere Dutzend“ Islamisten beschattet. Eine ähnlich hohe Anzahl Verdächtiger wird offenbar in Hessen beobachtet. Dies meldet Focus.
Auch in Reinland-Pfalz stehen mehrere Verdächtige unter „permanenter Beobachtung“. Allerdings handelt es sich hierbei nicht um Verdächtige, die bei der Rasterfahndung ausgesiebt wurden, wie der Sprecher des Mainzer Innenministeriums, Michael Hartmann, gegenüber der taz betonte. Auch sei es falsch, dass den Verdächtigen eine Verbindung zur Terrororganisation al-Qaida nachgewiesen worden sei, wie Focus berichtet hatte.
In den meisten Bundesländern ist die Rasterfahndung indes noch nicht abgeschlossen. In Niedersachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen etwa ist die Polizei noch damit beschäftigt, aus den zehntausenden Personen, die im ersten Raster hängen geblieben sind, diejenigen herauszusuchen, bei denen weitere Überprüfungen erfolgversprechend sein könnten.
Allein in Brandenburg, wo zunächst nach allen männlichen Muslimen aus bestimmten Herkunftsländern und in einem bestimmten Alter gesucht wurde, ergab die erste Rasterung rund 15.000 „Treffer“. In Nordrhein-Westfalen wurden sogar alle Männer eines bestimmten Alters, also auch Deutsche, herausgefiltert.
Die notwendigen Daten für die Rasterfahndung erhalten die Länderpolizeien unter anderem von Einwohnermeldeämtern und Hochschulen. An den Universitäten regt sich nun Widerstand gegen die Rasterfahndung. In Gießen und fünf nordrhein-westfälischen Unis haben Studenten vor Gericht Beschwerde eingelegt. In Gießen und Düsseldorf geht die Auseinandersetzung nun in die zweite Instanz. „Notfalls ziehe ich auch vor das Verfassungsgericht “, sagte Christian Happ, einer der Kläger, der taz.
Für den gestrigen Sonntag hatten Studentenvertretungen zu einer Demonstration gegen „Rasterfahndung und Sicherheitswahn“ in Düsseldorf aufgerufen. Etwa 400 Studenten nahmen teil. YAS
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