: Schiß vor Schwampel?
Der zurückgetretene SPD-Landesvorsitzende Kunick hat im Sommer einen dreizeiligen Brief geschrieben: Die Partei erwarte, daß es im Stadtwerke-Untersuchungsausschuß keine Minderheitenvoten der Ampelpartner gibt. Das war ehrlich. Grüne und FDP wußten, woran sie sind: Ein bremisches Buch wie das von den Scheuchs über Köln — „Cliquen, Klüngel, Filz“ sollte der Stadtwerke-Bericht nicht werden.
Die kleinen Koalitionspartner sind in einer schwierigen Lage: Wie können sie klarmachen, daß sie sich dieser Interpretation von Koalitionsraison nicht fügen, ohne sich in den Armen der „Schwampel“, der schwarzen Koalition mit der CDU, wiederzufinden? Im Stadtwerke-Ausschuß aber gab es diese „Koalition“ zwischen den Nicht-SPD-Parteien durchaus — im Interesse der Aufklärung. Die SPD-Mitglieder — ausgenommen der jeweilige Ausschußvorsitzende — haben derweil nur stumm dagesessen und Sitzungsgelder dafür kassiert, daß sie ihre Finger an der richtigen Stelle heben.
Dem Stadtwerke-Vorstand fehlt sicherlich das Problembewußtsein, aber das ist nur die Spitze des Eisberges. Der SPD fehlt sie über weite Strecken. Grüne und FDP sind nicht dafür gewählt wurden, daß sie das vertuschen helfen. Klaus Wolschner
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