: Schily
Im Streit um das geplante Zuwanderungsgesetz hat sich Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) „vorsichtig optimistisch“ im Hinblick auf eine Einigung gezeigt. Bei der Innenministerkonferenz in Magdeburg am Montag habe sich eine „Konvergenz der Standpunkte“ ergeben, sagte Schily gestern in Hamburg. „Alle Minister haben zu erkennen gegeben, dass Regelungs-bedarf besteht.“ Unterschiedliche Meinungen gebe es nur in Detailfragen. Diese würden demnächst von den Staatssekretären der Mi-nisterien besprochen. Weitere Verbesserungen des Gesetzestextes seien möglich, sagte Schily: „Die Grundstruktur muss aber erhalten bleiben.“ Der Gesetzentwurf könne nicht alle programmatischen Vorstellungen berücksichtigen.
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