: Scheitern bedauert
Das Scheitern der Länderfusion ist in Mecklenburg-Vorpommern auf ein geteiltes Echo gestoßen. Während der SPD-Landeschef Harald Ringstorff das Ergebnis bedauerte und als „Stopp für Veränderungen im föderalen System der Bundesrepublik“ bezeichnete, sagte die PDS-Fraktionsvorsitzende Catharina Muth, daß die Zeit „für eine Fusion nicht reif gewesen ist“. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Eckehardt Rehberg meinte, die Abstimmung „kam vielleicht zu früh“.
„Die Thüringer Landesregierung bedauert das Scheitern“, sagte Regierungssprecher Hans Kaiser in Erfurt. Die Fusion hätte sich nach seinen Worten nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen, sondern auch wegen der über Jahrhunderte gewachsenen, engen Bindungen beider Länder geradezu angeboten. „Es hat aber keinen Sinn, so etwas gegen den Willen der Bürger durchzusetzen.“
Mit dem Scheitern ist aus Sicht des brandenburgischen Städte- und Gemeindebundes die Chance verpaßt worden, eine „europäische Region“ zu schaffen. Sie hätte auch einen Anschub für die Kommunen bedeutet, sagte der Geschäftsführer des Bundes, Karl- Ludwig Böttcher. Weiterhin würden die Gelder unter 16 Bundesländern geteilt werden müssen. Nach Böttchers Auffassung muß sich die in Potsdam regierende SPD jetzt mit den Gründen des Scheiterns auseinandersetzen.dpa
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