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Schacher um Kulturetat 2002/03

Bremen (taz) – Nach den gültigen Senatsbeschlüssen drohen der Bremer Kulturszene Etatkürzungen nach dem Rasenmäherprinzip. Wie Kultursenator Bernt Schulte (CDU) gestern der Kulturdeputation erklärte, fehlen 2002 rund 2,6 Millionen Mark und im Jahr darauf sogar 4,6 Millionen Mark. Dieses Defizit kann nach den Berechungen nur durch eine pauschale Kürzung von 4,3 Prozent im nächsten Jahr und 6,6 Prozent in 2003 bei Einrichtungen aufgebracht werden, deren Förderung nicht durch feste Verträge geregelt ist. Diese Zahlenspiele gehören allerdings zum Ritual der Haushaltsberatungen. Denn aus Kreisen der Regierungsfraktionen SPD und CDU war mehrfach zu hören, dass die große Koalition den Kulturetat in Höhe von 133,8 Millionen Mark fortschreiben will. Nach Angaben von Schultes Sprecher Markus Beyer haben die Fraktionen von SPD und CDU auch gestern erklärt, das Defizit ausgleichen zu wollen. Die Sprecherin der Kulturdeputation, Carmen Emigholz (SPD), kündigte an, diesem „ehrgeizigen Ziel“ bis zur Sommerpause durch einen Entwurf näher kommen zu wollen.

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