STATT-Partei in Bremen

■ Gründung in zwei Wochen geplant

Auch in Bremen soll es demnächst eine STATT-Partei geben. Etwa 20 Interessierte haben sich zusammengefunden, um mit der Gründung einer neuen Partei der „allgemeinen Politikverdrossenheit zu begegnen“, wie Harry-Herwig Schaefer von der Initiative gestern erklärte. In Absprache mit der STATT-Partei in Hamburg soll der Bremer Landesverband der Partei in zwei Wochen gegründet werden. „Wir sind kein Philosophenclub, sondern handlungsorientiert“, heißt es von den Parteigründern. Sie wollen sich besonders auf Fragen von Wirtschaft, Verkehr, Bildung und Arbeitslosigkeit konzentrieren. Ein eigenes Programm kann die Bremer STATT-Partei allerdings noch nicht vorstellen, “daran wird noch gefeilt.“

Die Parteigründer wollen die neue Partei „nicht als Konkurrenz, sondern als Alternative zu anderen Parteien“ verstanden wissen. Bei den anstehenden Europa- und Bundestagswahlen könne die STATT- Partei „mit absoluter Sicherheit über die 5-Prozent-Hürde“ kommen. Auch eine parteinahe „Stiftung zur Förderung Existenzgefährdeter“ will die STATT- Partei gleich mitgründen, wo vor allem über Arbeitslosigkeit diskutiert werden soll.

Markus Wegener, Fraktionsvorsitzender der Hamburger STATT- Partei, hat dagegen die Neugründung von STATT-Parteien skeptisch beurteilt. Beim Landesdelegiertentag der niedersächsischen STATT Partei in Verden meinte Wegener, die Teilnahme an Bundestagswahlen stände erst an, wenn es in allen Ländern Landesverbände gebe. Er zeigte sich überrascht von zahlreichgen Anrufen aus Bundesländern, in denen STATT-Parteien gegründet worden waren. Das sei nicht zu verhindern und zum Teil auch zu begrüßen, ein Zusammenschluß müsse aber noch ernsthaft geprüft werden. bpo/dpa