: SPD stimmte im Bundestag gegen eigene Parteitagsbeschlüsse
Bonn (taz) - Die SPD–Fraktion hat letzten Donnerstag im Bundestag gegen Anträge der Grünen gestimmt, obwohl sie selbst solche Beschlüsse erst auf ihrem Nürnberger Parteitag gefaßt hat. So erhielt der Grünen–Antrag, in dem die Bundesregierung zur Kündigung des Wartime–Host–Nation– Support–Abkommens (Unterstützungsabkommen im Kriegsfall) aufgefordert wird, nur 22 Ja–Stimmen und 346 Nein–Stimmen (bei fünf Enthaltungen). Auf dem Nürnberger Parteitag hat die SPD die Kündigung des Abkommens erst beschlossen; der Grünen–Antrag ist völlig identisch mit dem ersten und letzten Abschnitt des SPD–Parteibeschlusses. Fast geschlossen stimmte die SPD–Fraktion auch gegen den Grünen–Antrag, der den „sofortigen Abzug der Pershing II und Cruise Missiles“ fordert. (343 Nein–Stimmen, 32 Ja–Stimmen und drei Enthaltungen.) Der grüne MdB Schierholz kommentierte die Abstimmung mit der Frage: „SPD - Wo bist Du noch glaubwürdig?“ urs
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