: SPD stellt ihr Konzept für UN-Blauhelme vor
■ Auch Pläne für ein „Friedenskorps“ wurden konkretisiert
Bonn (dpa) — Weitreichende Pläne für ein Friedenskorps für Umweltprobleme mit 2.000 Mann sowie für Grundgesetzänderungen zur Ermöglichung von UNO-Blauhelm-Einsätzen der Bundeswehr haben am Montag in Bonn die SPD-Abgeordneten Hans Wallow und Norbert Gansel vorgestellt. Zusammen mit seinem Fraktionskollegen, dem Freiburger Rechtsprofessor für Internationales Strafrecht Jürgen Meyer, schlug Gansel eine Ergänzung zum Artikel24 des Grundgesetzes und teilweise Neufassungen des Artikels 87a vor, die der Bundesrepublik die Beteiligung an friedenserhaltenden Missionen von UNO-Truppen, den sogenannten Blauhelmen, erlauben. Die SPD-Konzepte sehen dafür Bundestagsmehrheiten vor und die Freistellung von Wehrpflichtigen.
Ein nationales Friedenskorps, wie es bereits vom Bremer Parteitag Ende Mai 1991 gefordert worden war, soll nach Erläuterungen des SPD-Experten Hans Wallow eine nichtmilitärische Organisation zur Lösung von Umweltproblemen und -katastrophen sein. Der Umfang soll rund 2.000 Männer und Frauen betragen, die auf öffentlich-rechtlicher Grundlage eingesetzt werden. Zu den Aufgabengebieten des Friedenskorps würden Erdbeben wie in Armenien gehören, kurdische Flüchtlinge, Erdöl-Umweltschäden, Überschwemmungen und Epidemien. Wallow rechnete mit einem Jahresetat von 92 Millionen Mark gegenüber 72 Millionen, die bisher schon für eine nicht immer koordinierte humanitäre Hilfe ausgegeben würden. Auf technische Kapazitäten der Bundeswehr und der Hilfsorganisationen müsse ein Zugriff möglich sein.
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