piwik no script img

SPD stellt Strafantrag

Die SPD will gegen die Verfasser eines rechtsextremistischen Machwerks Strafanzeige wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhaß stellen. Dem SPD-Landesverband war eine Schrift mit dem Titel „Deutsches Manifest“ zugeschickt worden, in der offen zu Gewalttaten gegen ausländische Mitbürger aufgerufen wird. Als Absender habe sich eine „Gesellschaft für Deutsches Volkstum“ zu erkennen gegeben. Sie habe „zur Befreiung unseres Landes“ ab 9. Mai 1995 mit bewaffnetem Kampf aufgerufen.dpa

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen