SPD-Parteitag in Dresden: "Lasst die Prügelei"
Franz Müntefering hat auf seiner letzten Rede als Vorsitzender die Partei zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. Die Wähler würden die SPD einfach nicht mehr verstehen.
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DRESDEN rts | Der scheidende SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat seine Partei eindringlich zur Geschlossenheit aufgerufen. 2005 habe die Partei fast einstimmig Wahlprogramm und Koalitionsvertrag beschlossen, sagte Müntefering am Freitag beim Parteitag in Dresden. "Aber sie ist im Herzen unglücklich und kritisiert, dass sie handeln, sich an Beschlüsse halten muss, die auf dem Parteitag gemeinsam gefasst hat."
Die Parteiflügel verselbstständigten sich - das koste Kraft und Geschlossenheit. "Kein Wunder allerdings, dass die Wählerinnen und Wähler das alles - vor allem aber uns selbst - nicht recht verstehen." Er forderte: "Lasst diese Art von Prügelei."
Die SPD habe es noch nicht geschafft, eine Antwort auf das Bedürfnis nach sozialer Gerechtigkeit und der Notwendigkeit gesellschaftlichen Wandels zu geben. "Wie aus einem vernünftigen Miteinander von Innovation und Gerechtigkeit eine Politik wird, die auch noch mehrheitsfähig ist und die Vertrauen schafft, muss aber geleistet werden", sagte Müntefering. "Wir waren für zu viele die von gestern."
Zum katastrophalen Ergebnis bei der Bundestagswahl sagte er, eine Mehrheit der Wähler habe ihre Stimme freiwillig denen gegeben, "die mit dem Finanzkapitalismus locker umgehen und die den ganzen Vorgang, naja, für einen Betriebsunfall halten, aber nicht für eine Mischung aus Zockerei und Gangstertum". Die SPD aber wolle diesen Kapitalismus zähmen.
Auf ihrem Parteitag in Dresden will die SPD bis Sonntag das Debakel bei der Bundestagswahl aufarbeiten und mit einer neuen Führungsmannschaft einen Neustart hinlegen. Am Nachmittag soll der frühere Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum neuen Parteivorsitzenden gewählt werden.
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