SPD Niedersachsen sucht Spitzenkandidaten: Olaf gegen Goliath
Hannovers Bürgermeister Stephan Weil oder Landeschef Olaf Lies? Am Sonntag entscheidet die SPD-Basis in Niedersachsen über die neue Nummer 1.
HANNOVER/BREMEN taz | Die Frage ist, wie emanzipiert die SPD-Basis von der Parteiführung bereits ist: Per Urwahl können 65.000 niedersächsische GenossInnen am Sonntag abstimmen, ob Olaf Lies oder Stephan Weil im Januar 2013 als Spitzenkandidat gegen Amtsinhaber David McAllister (CDU) antritt. Für die Führung der Bundespartei stand schon lange fest: Weil solls machen, der Oberbürgermeister von Hannover. Und nicht Lies, der zwar seit Mai 2010 Chef der Landespartei, aber doch erst seit 2002 Genosse und nie Mitglied der Jusos gewesen ist.
Dass die niedersächsische Kandidatenkür besonderes Interesse der Bundespartei weckt, ist nachvollziehbar. Einerseits kommt Sigmar Gabriel aus Niedersachsen, der Ex-Generalsekretär und amtierende Fraktions-Vize Hubertus Heil auch, da soll natürlich nichts anbrennen.
Vor allem aber ist die Niedersachsen-Wahl 2013 wahrscheinlich die letzte vor der Bundestagswahl, sprich: ein wichtiger Stimmungs-Test, womöglich sogar einer mit mobilisierender Wirkung. Und erstmals seit der Schröder-Ära verspürt die Landes-SPD Aufwind. Flügelkämpfe und lästige Strukturreformdebatten scheinen ad acta gelegt.
Umfragen sehen die Partei, die 2008 unter dem Spitzenkandidaten Wolfgang Jüttner mit 30,3 Prozent der Stimmen ein historisch schlechtes Landtagswahlergebnis einfuhr, mittlerweile auf Augenhöhe mit der CDU - weil der zweistellige Verluste prophezeit werden. Bei den Kommunalwahlen im September gab es zuletzt landesweit eine klare Mehrheit für Rot-Grün.
Dass die Parteispitze teils offen, teils recht ungeschickt verborgen zur Wahl Weils aufgerufen hat, dürfte eine Rolle spielen bei der Entscheidung. So hat nicht nur, wie zu erwarten war, dessen Heimatbezirk Hannover, sondern auch Braunschweigs SPD-Vorsitzender Hubertus Heil für ihn Stimmung gemacht - obwohl dieser Bezirk sonst meist mit dem Nordwesten zusammenging, um eine Hannoversche Übermacht zu verhindern.
Ärger über Interview
Andererseits hatte Sigmar Gabriel zwar versprochen, sich in diese Vorwahlen nicht einzumischen. Bloß halten sich hartnäckig Gerüchte, er habe Lies zum Verzicht aufgefordert. Und dann hat ers auch nicht vermeiden können, am Dienstag der neuen Ausgabe der Demo, der Mitgliederzeitschrift der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), gemeinsam mit Weil ein Interview zu geben. Weil ist als SGK-Bundesvorsitzender Herausgeber der Demo. Wegen des Interviews sind im Heimatbezirk von Lies ganze SPD-Ortsvereine aus der SGK ausgetreten.
Trotzdem: Wenn die Basis folgsam ist, hat Weil schon gewonnen. Hannover ist mit rund 30.000 Mitgliedern Niedersachsens größter Bezirksverband, gefolgt von Braunschweig mit etwa 12.000 Mitgliedern. Für alle GenossInnen, die nicht autoritätshörig sind und Empfehlungen von oben lieber selber prüfen, präsentiert taz.nord einen Kandidaten-Check als Entscheidungshilfe.
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