Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Triumph für die einen, Nahtod für die anderen Kommentar von Anna Lehmann In Rheinland-Pfalz endet die sozialdemokratische Ära nach 35 Jahren. Nach der Schande von Stuttgart strudelt die SPD der Bedeutungslosigkeit entgegen. 22.3.2026
Verwendung des Sondervermögens Die Kritik ist berechtigt Kommentar von Simon Poelchau Die Koalition soll das Sondervermögen zweckentfremdet haben. Die SPD widerspricht. Doch ganz ausräumen kann sie den Verdacht nicht. 20.3.2026
Koalitionsbildung in Brandenburg Rot-Schwarz in Potsdam ist besiegelt Die SPD stimmt beim Parteitag zu, die CDU bei einer Mitgliederbefragung. Neue brandenburgische Ministerin wird die Berliner Staatssekretärin Klement. Von Stefan Alberti 14.3.2026
Regierungswechsel in Brandenburg Koalition kommt in trockene Tücher Das rot-schwarze Bündnis soll am Samstag offiziell werden. Die SPD stimmt bei einem Landesparteitag ab, die CDU hat ihre Mitglieder befragt. Von Stefan Alberti 14.3.2026
Debatte über höheren Spitzensteuersatz Und sie bewegt sich doch Laut einem Bericht zeigt sich die Union offen für einen höheren Spitzensteuersatz. Von einer Vermögensteuer will sie aber weiterhin nichts wissen. 13.3.2026
Rot-schwarze Koalition in Brandenburg Bodenständig gegen die Rechtsextremen SPD und CDU setzen darauf, mit zwei „Landeiern“ als Führungsduo die AfD kleiner kriegen zu können. Nah-am-Bürger-sein haben aber schon viele versprochen. Von Stefan Alberti 5.3.2026
Brandenburger Landesregierung Ein Hauch BSW ist noch dabei Ex-BSW-Chef Robert Crumbach soll im Kabinett bleiben. René Wilke muss das Innenministerium abgeben, könnte aber ein neues „Superministerium“ übernehmen. Von Stefan Alberti 5.3.2026
Reaktionen auf den Koalitionsvertrag Zwischen Licht und Schatten Stimmen aus der Wirtschaft äußern sich gemischt zu den Plänen der künftigen brandenburgischen Bündnispartner. Die IHK vermisst im Vertrag die Expo. Von Stefan Alberti 5.3.2026
SPD-CDU-Koalition in Brandenburg Spitzenduo der Gegensätze Dietmar Woidke und Jan Redmann führen das neue Bündnis an. Ihr Koalitionsvertrag ist nur 37 Seiten stark und stützt sich vor allem auf Vertrauen. Von Stefan Alberti 5.3.2026
Koalitionsbildung in Brandenburg SPD und CDU wollen Bündnisvertrag vorstellen Nach der geplatzten Zusammenarbeit mit dem BSW versucht die SPD es nun mit Rot-Schwarz. Finanziellen Spielraum hat die neue Koalition nicht. Von Stefan Alberti 4.3.2026
SPD und Heizungsgesetz Debakel mit rotem Schleifchen Kommentar von Stefan Reinecke Die SPD konnte sich beim neuen Heizungsgesetz nicht durchsetzen, die CDU brauchte diesen Sieg. Nun wird es für Mieter richtig teuer. 26.2.2026
Landtag Brandenburg Rot-Schwarz erschwert Aufstellung von Windrädern Die noch inoffizielle Koalition aus SPD und CDU schreibt fest, dass künftig Windräder nur noch in dafür vorgesehenen Gebieten möglich sein sollen. Von Stefan Alberti 25.2.2026
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