■ Rundfunkgebühren: So entstehen sie
Seit 1992 zahlen alle, die erst anmelden und dann einschalten, 23,80 Mark pro Monat. (In den neuen Ländern erst seit Jahresbeginn.) Grundlage ist ein Staatsvertrag aller Bundesländer, der von den Ministerpräsidenten beschlossen und von den Parlamenten abgesegnet wird. Dennoch dürfen die Politiker, so hat das Bundesverfassungsgericht festgestellt, diese Freiheit nicht zu „Zwecken der Medienpolitik“ mißbrauchen. Vorgeschlagen wird der Gebührensatz vielmehr von einer unabhängigen Kommission namens KEF. Ihr gehören Sachverständige, z.B. aus Landesrechnungshöfen und Rundfunktechnik an. Von ihrem Votum dürfen die Regierungen nur abweichen, wenn die vorgeschlagene Gebühr nicht „sozialverträglich“ ist.
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
