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Rot-Grün in NRW: Mit Rau oder gar nicht

■ SPD und Grüne bereiten Treffen vor

Düsseldorf (taz) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Johannes Rau steht auch als Regierungschef für eine rot-grüne Koalition zur Verfügung. Wenn das Verhandlungsergebnis stimme, werde Rau es machen, hieß es gestern aus seiner Umgebung. Rau selbst wird sich dazu wahrscheinlich nach einer Vorstandssitzung der Landespartei am Sonntag äußern. Die übergroße Mehrheit der SPD-Fraktion ist fest entschlossen, einem rot-grünen Bündnis in NRW zum Erfolg zu verhelfen. Auch die Grünen meinen es ernst. Ihre Verhandlungskommission arbeitet in Absprache mit der Bonner Fraktions- und Parteiführung fieberhaft daran, ein konsistentes Forderungspaket zu schnüren. Neben dem Verkehrsbereich – hier stehen zahlreiche Straßen- und Flughafenprojekte zur Diskussion – bietet die künftige Energiepolitik die größten Hindernisse – insbesondere der geplante Braunkohletagebau in GarzweilerII.

In der SPD setzt unterdessen Umweltminister Klaus Matthiesen, der noch Ende letzten Jahres eine rot-grüne Koalition in Düsseldorf als „ein großes Verhängnis“ bezeichnet hatte, alle Hebel in Bewegung, um an die Fraktionsspitze zu gelangen. In Hintergrundgesprächen mit Journalisten sucht sich Matthiesen nun als derjenige darzustellen, der am besten die sozialdemokratische Identität in einem rot-grünen Bündnis wahren könne.

Die Fraktionsmehrheit scheint Matthiesen jedoch nicht zu wollen. Zaubert die Parteiführung morgen keinen konsensfähigen Kandidaten aus dem Hut, gibt es am Mittwoch wohl eine Kampfabstimmung zwischen Matthiesen und dem Verkehrsminister Franz-Josef Kniola. Walter Jakobs

Kommentar Seite 10

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