Rogge verschickt Emails: Meinungsfreiheit bei Olympia
IOC-Chef Rogge sichert Recht auf Meinungsäußerung zu. Chinas Behörden melden die Zerschlagung angeblicher Terrorgruppen - Sie sollen Anschläge auf Sportler geplant haben.
BERLIN taz Es war viel von Menschenrechten die Rede am Tag, nachdem die olympische Flamme auf wohlgesichertem und teilweise geheimem Weg durch San Francisco getragen wurde. Der Dalai Lama wurde auf einer Pressekonferenz in Tokio zu den Protesten gegen die Tibet-Politik Chinas entlang der Laufstrecke befragt. Er verurteilte alle gewaltsamen Aktionen, die es bislang gegeben habe, und betonte zugleich, dass niemandem das Recht auf freie Meinungsäußerung genommen werden dürfe. Zum wiederholtem Male forderte er eine unabhängige Untersuchung der jüngsten Unruhen in Tibet und betonte noch einmal, dass es die Chinesen als größtes Volk der Erde mit einer Jahrtausende alten Geschichte verdienten, Gastgeber der Spiele zu sein.
Über die Meinungsfreiheit ließ sich auch der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) Jacques Rogge aus, der seine Interpretation der umstrittenen Regel 51 der Olympischen Charta über den E-Mail-Verteiler des IOC in die Welt sandte. In der besagten Regel ist festgeschrieben, dass während der Olympischen Spiele "keine Form von Demonstrationen oder politischer, religiöser oder rassischer Propaganda" erlaubt sind. Rogge, der im Zusammenhang mit dem Fackellaufs erstmals von einer "Krise" sprach, versicherte aber, dass den Sportlern das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht genommen werden dürfe und kündigte einen Verhaltenskodex für die Spiele an. Aus dem könnte dann hervorgehen, ob es einem Sportler nach einem Wettkampf - bei einer Pressekonferenz etwa - erlaubt ist, seine politische Meinung zu äußern. Auch der Deutsche Olympische Sportbund will seinen Aktiven eine Handreichung mit nach Peking geben, aus der sie entnehmen können, welche Art von Äußerungen während der Olympischen Spiele erlaubt seien oder zum Ausschluss führen könnten.
Aufhorchen ließ am Donnerstag eine Mitteilung des chinesischen Polizeiministeriums. Darin war von der erfolgreichen Zerschlagung zweier Terrorgruppen in der von der muslimischen Bevölkerungsgruppe der Uiguren bewohnten Provinz Xinjiang die Rede. Diese hätten Anschläge auf die Spiele sowie Entführungen geplant. Sie hätten es auf ausländische Athleten, Touristen und Journalisten abgesehen. Zudem hätten sie Selbstmordanschläge mit Sprengsätzen geplant. 45 Menschen seien festgenommen worden.
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