Robert Habeck im taz FUTURZWEI-Gespräch : Der redet ja mit uns!
Vizekanzler Robert Habeck im Zukunftsgespräch mit Chefredakteur Peter Unfried beim taz lab: das Video.
taz FUTURZWEI, 30.04.2022 | Vizekanzler Robert Habeck hat Vermutungen zurückgewiesen, die aktuellen Waffenlieferungs-Fragen könnten die unter pazifistischer Flagge gegründeten Grünen zerreißen. „Selten waren die Grünen so unzerrissen wie in dieser Zeit“, sagte der grüne Wirtschafts- und Klimaminister im Gespräch mit taz FUTURZWEI-Chefredakteur Peter Unfried beim taz lab.
Die Lage als historische Analogie zur ersten grünen Mitregierung 1998 bis 2005 zu sehen („Wieder in der Regierung, wieder Krieg, wieder Vizekanzler“) greife zu kurz. Die Zeit sei einfach nicht mehr vergleichbar mit der Vergangenheit, die Partei habe sich geändert, richtig sei, dass die Frage des Pazifismus in diesem Jahrzehnt dringend einer Diskussion bedürfe. Grundsätzlich gelte: „Die Partei will in großer Geschlossenheit, dass wir regieren und den kritischen, aber verantwortungsbereiten Kurs in der Regierung fortsetzen können.“ Interessanterweise sind nach einer Umfrage 72 Prozent der Grünen-Wähler für Waffenlieferungen, der mit Abstand höchste Anteil aller Parteien.
Angesprochen auf die momentane Habeck-Begeisterung im Land, dass er im Gegensatz zu Kanzler Scholz so klug und differenziert und doch klar spreche, sagte der Vizekanzler: „Ich habe schon mal sehr gute Umfragewerte gehabt, die dann nichts genutzt haben, und ich muss als Minister meine Entscheidungen auch treffen, wenn die komplette deutsche Meinung dagegen gerichtet ist und nicht, weil die Mehrheit es will“. Kommunikation sei wichtig, Sprache schaffe Wirklichkeit, darüber habe er viel nachgedacht, aber Sprache müsse Inhalte transportieren. „So wie es lange hießt, ach, der Philosoph und Schrittsteller redet ja nur, heißt es nun: Der redet ja mit uns.“
Politik sei mehr als Kommunikation. Insofern beinhalte auch die momentane Habeck-kann-sprechen-Begeisterung eine „Verengung des politischen Raumes“.
Wie er die Abhängigkeit von russischen fossilen Energien möglichst schnell beenden will, wie die Energiewende und sozialökologische Transformation dadurch vorankommen soll, ob Hegel Recht behält und die Vernunft siegen wird, was „Nie wieder Auschwitz“ heute bedeutet – darüber spricht der Vizekanzler im taz FUTURZWEI-Gespräch.
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Das taz FUTURZWEI-Zukunftsgespräch mit Robert Habeck