piwik no script img

Retten Reps Rot-Grün?

■ Wahlkrimi im Frankfurter Rathaus

Frankfurt/Main (taz) – Für die Frankfurter rot-grüne Rathauskoalition schlägt am Montag abend die Stunde der Wahrheit: Sollten bei den Magistratswahlen wie schon einmal „vier Schweine“ (OB Andreas von Schoeler) der SPD mit ihren Gegenstimmen die Wahl der bündnisgrünen DezernentInnen verhindern, haben die Grünen eigentlich die Koalition aufgekündigt. Vor Jahresfrist war der Kandidat der Bündnisgrünen für das Umweltdezernat, Fraktionsgeschäftsführer Lutz Sikorski, an vier Gegenstimmen gescheitert. Das Amt wird seitdem kommissarisch von Stadtkämmerer Tom Koenigs mitverwaltet.

Doch die Lage ist komplizierter geworden. Inzwischen haben nämlich die rechtsradikalen Reps zwei Abstimmungsvarianten ins Spiel gebracht: Sie könnten den bündnisgrünen Stadtkämmerer und Umweltdezernenten Koenigs und den sozialdemokratischen Planungsdezernenten Martin Wentz mitwählen. Variante zwei: Bei der Koenigs-Wahl könnten die Reps den Saal verlassen und so – bei verminderter Abgeordnetenzahl – die Wiederwahl des Grünen auch ohne die vier Stimmen der roten Abweichler sichern.

Alle KandidatInnen haben im Vorfeld der Wahl erklärt, nicht mit den Stimmen der Reps zu Amt und Würden kommen zu wollen. Doch wer will bei geheimer Wahl wissen, wessen Jastimmen am Ende in der Urne liegen? Nimmt Koenigs das Amt an, auch wenn feststehen sollte, daß erst der Auszug der Reps seine Wiederwahl ermöglichte? Fragen über Fragen. Antworten gibt es, wie gesagt, am Montag abend. kpk

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen