Regierungsumbau in Frankreich: Fillon ist erneut Ministerpräsident
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy beauftragte am Sonntag den erst am Samstag zurückgetretenen Ministerpräsidenten Francois Fillon erneut mit der Bildung einer Regierung.
PARIS afp | Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat François Fillon erneut zum Regierungschef ernannt. Sarkozy habe Fillon mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt, teilte der Elysée-Palast am Sonntag mit. Fillon hatte am Samstagabend den Rücktritt seiner Regierung eingereicht, um den Weg für eine lange erwartete Kabinettsumbildung freizumachen. Fillons Büro teilte mit, dass die neue Regierungsmannschaft am Sonntagabend oder am Montag vorgestellt werde.
Der 56-jährige Fillon erklärte, er werde die "neue Etappe" nach dreieinhalb Jahren "mutiger Reformen" in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise entschlossen angehen. Als Ziele nannte er, das Wirtschaftswachstum im Dienste der Beschäftigung zu stärken, die Solidarität zu fördern und die Sicherheit der Franzosen zu garantieren. Ungeachtet der Herausforderungen und Widerstände sei Sarkozy seiner Reformpolitik treu geblieben, erklärte Fillon, der seit Beginn von dessen Amtszeit im Jahr 2007 Premierminister ist.
Sarkozy hatte die Kabinettsumbildung seit langem angekündigt. Der Präsident hofft nach dem harten politischen Kampf um seine Rentenreform auf einen Neuanfang, der ihm wieder mehr Zustimmung in der Bevölkerung beschert. Zuletzt waren nur 30 Prozent der Bevölkerung mit seiner Amtsführung zufrieden.