Rechtsextreme: NPD bleibt hinter ihren Erwartungen zurück
Der Plan, dank der geschluckten DVU ins Bremer Parlament einzuziehen, scheiterte.
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BREMEN taz | Die Bremer Offensive der NPD ist gescheitert. Dem vorläufigen Endergebnis nach erzielte die Partei landesweit 1,7 Prozent aller Stimmen, im Wahlbereich Bremerhaven waren es 2,3 Prozent. Rund 9.500 Menschen wählten demnach die rechtsextreme Partei. Allerdings zog der NPD-Landesvorsitzende Horst Göhrmann in die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung ein.
Seit Monaten hatte die NPD mit größtem Aufwand versucht, über die Bremerhavener Sonderklausel zum ersten Mal seit 1967 in ein westdeutsches Landesparlament einzuziehen. Dieses Ziel dürfte auch bei der Fusion mit der siechen DVU eine Rolle gespielt haben: Die konnte viele Jahre einen Bremerhavener Abgeordneten ins Landesparlament entsenden. Doch die DVU-Klientel mochte der aggressiven NPD offenbar nicht folgen. "Es dürfte feststehen, dass die NPD - Die Volksunion ihre Ziele deutlich verfehlt hat", sagte NPD-Wahlkampfleiter Jens Pühse. Man habe "mit deutlich besseren Ergebnissen gerechnet".
Der Wahlkampf war von Rückschlägen gekennzeichnet: Die NPD-Schülerzeitung und ihre Schulhof-CD wurden beschlagnahmt, ein Online-Spiel musste abgeschaltet werden, nachdem die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung ermittelte. Zu einer lange vorbereiteten Demonstration in der Bremer Neustadt kamen nur rund 200 Teilnehmer - statt 1.000 wie angekündigt.
In der Nacht zum Montag brannten Unbekannte in Bremerhaven Pühses PKW ab. Die Polizei gab an, "in alle Richtungen" zu ermitteln. In den letzten Wochen waren in Bremen und Bremerhaven mehrfach Autos führender NPDler angezündet worden.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
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