Rechtsextreme und Waffen: Militante Nazis rüsten auf
Allein im Jahr 2010 wurden über 400 Waffen sichergestellt. In den vergangenen zehn Jahren gab es 13 Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremen terroristischen Vereinigungen.
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BERLIN taz | Die Zahl der bei Neonazis gefundenen Waffen ist seit 2007 um rund 25 Prozent gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Linksparteipolitikerin Ulla Jelpke hervor. Demnach hat die Polizei im Jahr 2010 bei Rechtsextremen 405 Waffen sichergestellt, darunter 165 Hieb- und Stichwaffen, 22 Spreng- und Brandvorrichtungen, 4 Faustfeuerwaffen und 2 Kriegswaffen.
Im Jahr 2007 lag die Gesamtzahl der bei Neonazis sichergestellten Waffen mit 317 noch deutlich niedriger, allerdings wurden damals sogar 31 Spreng- und Brandvorrichtungen gefunden. "Die militante Naziszene rüstet auf", sagt Linkenpolitikerin Jelpke.
Außerdem berichtet das Bundesinnenministerium von 13 Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsextremen terroristischen Vereinigung in den vergangenen zehn Jahren. Darunter sind bekannte Gruppen wie das "Aktionsbüro Süd" um Martin Wiese, der wegen eines vereitelten Anschlags auf das Jüdische Zentrum 2003 in München zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde.
Es finden sich in der Liste aber auch weniger bekannte Gruppen wie das "Deutsche Anti-Jüdische Kampf-Bündnis", die "Braune Armee Fraktion" (BAF) oder "Die neue NSDAP".
Die hohe Zahl an Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Terrorgruppen von rechts überrascht. Denn in den Verfassungsschutzberichten tauchte in den vergangenen Jahren wieder und wieder der Satz auf: "Keine rechtsterroristischen Strukturen feststellbar."
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