Rechtsextreme im Netz: Hass in 140 Zeichen
Rechtsextreme wollen Jugendliche mehr und mehr auch in den sozialen Netzwerken ködern. Das Problem wächst, sagen Jugendschützer.
BERLIN taz | Zu Beginn ist das Bild dunkel, die Musik getragen und nur einige unscharfe Lichtpunkte sind zu sehen. Dann kommt Bewegung auf, Menschen ziehen mit Fackeln in der Hand durch die Straßen. Sie tragen weiße Masken.
Ein rätselhaftes Video bei Youtube im Internet. Das Ziel: Neugier wecken. Die Zielgruppe: Vor allem Jugendliche. Die Macher: Neonazis, die Angst haben vor dem "Tod des deutschen Volkes". Autonome Nationalisten und andere rechtsextreme Gruppen setzen zunehmend auf Youtube, Facebook oder Twitter, um Jugendliche zu erreichen.
Diesen Befund präsentierten Jugendschützer am Donnerstag bei der Vorstellung des Jahresberichtes von jugendschutz.net, einer länderübergreifenden Einrichtung, die unter anderem durch die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) gefördert wird.
Dass Neonazis auf der Suche nach Nachwuchs in den sozialen Netzwerken unterwegs sind, verwundert nicht. Schließlich tummeln sich dort die meisten jungen Leute. Jugendschutz.net hat im Web 2.0 im vergangenen Jahr 6000 rechtsextreme Beiträge gezählt, dreimal so viele wie im Vorjahr. In welchem Verhältnis diese Zahl zum allgemeinen Internetwachstum steht, kann Stefan Glaser, stellvertretender Leiter von jugendschutz.net nicht sagen. Repräsentative Zahlen gebe es nicht und die Dunkelziffer sei groß.
Zahl hilfesuchender Eltern nimmt zu
In jedem Fall bringe das Web 2.0, in dem die Internetnutzer selbst aktiv sind, besondere Gefahren mit sich, erklärt Glaser. Die Rechtsextremen erreichen in den sozialen Netzwerken die Jugendlichen direkter und können sie auch auf Seiten locken, die indiziert und deshalb von Suchmaschinen unauffindbar sind. Und wenn die Jugendlichen einmal interessiert sind, kommt womöglich irgendwann die persönliche Kontaktaufnahme. "Jugendliche sind für die Neonazis die wichtigste Zielgruppe im Netz", sagt Glaser. Viele Eltern sind damit offenbar überfordert.
"Das Web 2.0 ist in unserem Beratungsalltag angekommen", berichtet Martin Ziegenhagen, Leiter der "Online-Beratung gegen Rechtsextremismus". Die Zahl der Eltern, die sich hilfesuchend an die Beratungsstelle wenden, sei gestiegen. Ziegenhagen betont, dass die sozialen Netzwerke grundsätzlich ein enormes Potential hätten, aber eben auch ein Risiko seien. Er fordert, dass der Umgang damit in die Lehrpläne der Schule aufgenommen wird. "Hier besteht absolut Handlungsbedarf."
Die Neonazi-Angebote im Web 2.0 kommen oft modern und harmlos daher - zumindest auf den ersten Blick. So wurde der Song einer rechtsextremen Liedermacherin auf Youtube eingestellt, in dem es um Kindesmissbrauch geht - und erreichte fast 900.000 Klicks. Die Hoffnung der Neonazis ist offenbar, dass dann einige weiter surfen zu rechtsextremen Webseiten.
Forderung nach Filtern
Oberstes Ziel von Glaser und seinen Kollegen ist es, dass rechtsextreme Inhalte aus dem Netz getilgt werden. Im Jahr 2010 seien so 168 Webseiten auf ihr Bestreben hin von den Providern gelöscht worden. Ebenso seien 600 Videos nach einem Hinweis an die entsprechende Videoplattform entfernt oder zumindest für Zugriffe von deutschen Servern gesperrt worden. Bei Webseiten oder Videos, die auf Servern im Ausland liegen, laufen die Bemühungen allerdings oft ins Leere. Viele rechtsextremistische Inhalte sind strafrechtlich nicht zu beanstanden. Grundsätzlich können Betreiber durch ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwar Regeln festlegen, die über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehen.
Aber gerade Seitenbetreiber mit Sitz im Ausland reagieren nicht unbedingt auf die Forderungen der Jugendschützer. Ausdrücklich wendet sich Glaser an Facebook und Youtube, mehr gegen "Hasspropaganda" zu unternehmen. Eine weitere Forderung sind technische Verbesserungen, etwa Filter, die verhindern, dass ein gelöschtes Video erneut ins Internet hochgeladen wird. BpB-Präsident Thomas Krüger appelliert an die Netzgemeinde, stärker für demokratische Grundwerte einzutreten. Einzelne Initiativen gibt es, sie sind aber nicht unbedingt erfolgreich. So hat die Seite "Kein Facebook für Nazis - NPD Seite löschen!" mehr als 400000 Fans. Aber die Initiatoren haben seit fast einem Jahr keine Inhalte mehr eingestellt. Und die NPD-Seite bei Facebook existiert nach wie vor.
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