: Rechte Minderheitsregierung bleibt in Oslo an der Macht
Norwegen Die eigentlich hoffnungsvollen Sozialdemokraten verlieren deutlich bei der Wahl
taz | „Das werden die beiden Damen bestimmen“, antwortete die norwegische Einwanderungsministerin Sylvi Listhaug in der Wahlnacht auf die Frage, wie ihre persönliche politische Zukunft aussehen werde. Die beiden Damen, die bisherige Ministerpräsidentin und Vorsitzende der konservativen Høyre Erna Solberg und ihre Stellvertreterin und Vorsitzende der rechtspopulistischen Fortschrittspartei Siv Jensen, werden noch mehr bestimmen. Von den NorwegerInnen erhielten sie bei der Parlamentswahl am Montag das Mandat, das Land auch in der kommenden Legislaturperiode zu regieren.
Zwar mussten ihre beiden Parteien Federn lassen, Høyre verlor 1,7 Prozent und wurde mit 25,1 Prozent zweitstärkste Partei, die Fortschrittspartei landete mit 15,3 Prozent und einem Minus von 1,1 Prozent auf dem dritten Platz. Und auch die beiden Mitteparteien, auf die sich die wegen ihrer Parteifarben blau-blau genannte Koalition in den vergangenen 4 Jahren stützen konnte, rutschten ins Minus. Aber weil die liberale Venstre und die Christdemokraten mit 4,3 bzw 4,2 Prozent knapp die Vierprozentsperrklausel nahmen, kommt diese Konstellation auf 89 der 169 Parlamentsmandate.
Die sozialdemokratische Arbeiterpartei wurde mit 27,4 Prozent wieder stärkste Partei, ist aber gleichzeitig mit minus 3,4 Prozent die größte Verliererin der Wahl. Erstmals seit 2001 landete man unter 30 Prozent – noch im April hatten Meinungsumfragen 40 Prozent für möglich gehalten. Wie dieser Vorsprung verspielt wurde, schreiben die meisten Analysen nicht nur einer falschen Strategie, sondern auch der Person Jonas Gahr Støre zu, der 2014 den Parteivorsitz übernommen hatte.
In Oslo wird es nun vermutlich mit einer Minderheitsregierung aus Høyre und Fortschrittspartei weitergehen.
Reinhard Wolff
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