Reagan kippt Arias–Plan

■ Absage an Friedensbemühungen von Costa Rica in Sachen Mittelamerika / „Druck auf Nicaragua darf nicht nachlassen“

Washington/Managua (afp) -Die Vereinigten Staaten haben den Friedensplan des costaricanischen Präsidenten Oscar Arias für Mittelamerika offen mißbilligt. Nach Angaben des Sprechers des Weißen Hauses, Marlin Fitzwater, sagte Präsident Ronald Reagan am Mittwoch bei einer 18minütigen Begegnung mit Arias in Washington, sein Projekt sei zum Scheitern verurteilt, weil die USA sich nicht daran halten würden. Zugleich erklärte Nicaraguas Staatschef Daniel Ortega in Managua, er werde nicht an dem geplanten Gipfel der fünf mittelamerikanische Präsidenten teilnehmen, wenn das Treffen nicht zum ursprünglich vorgesehenen Termin Ende Juni stattfinde. Damit haben sich am Mittwoch die Aussichten weiter verschlechtert, daß die auf die erste Augustwoche verschobene Zusammenkunft doch noch zustandekommt. Auf dem Gipfel in Guatemala hatten die Präsidenten von Costa Rica, Nicaragua, El Salvador, Honduras und Guatemala über den Arias–Plan beraten wollen. Im Gespräch mit Arias verlangte Reagan am Mittwoch, die „demokratischen Regierungen“ der Region sollten den Aufschub nutzen, um seinen Entwurf abzuändern. Im Mittelpunkt einer Neufassung müsse die Forderung nach einer demokratischen Entwicklung in Nicaragua stehen. Dahingegen hatte Arias auch die Konflikte in El Salvador und Guatemala in seine Friedensinitiative einbezogen und die Regierungen dieser Länder zur „nationalen Versöhnung“ mit der Opposition und zur Demokratisierung des politischen Lebens aufgefordert. In dem überraschend anberaumten Gespräch mit dem costaricanischen Staatschef, erklärte US–Präsident Ronald Reagan, der Druck auf Nicaragua dürfe „auf keinen Fall“ nachlassen, solange das „sandinistische Regime“ nicht zu einer „echten Demokratisierung“ bereit sei. Seine Regierung werde die Contra–Hilfe fortsetzen und wie geplant im Herbst erneute Subventionen von 105 Millionen Dollar für die antisandinistischen Rebellen im Kongreß beantragen. Damit erteilte Reagan dem Kernpunkt des Ariasplans eine Absage, der Forderung nach einem Stopp jeder Unterstützung aus dem Ausland für Aufständische in Mittelamerika.