: Rau: Heute Autogramm?
BERLIN taz ■ Bundespräsident Johannes Rau wird voraussichtlich heute das Zuwanderungsgesetz unterzeichen. Dies jedenfalls behauptet die Deutsche Presse-Agentur und beruft sich auf „Reihen der Regierungskoalition“. Bundeskanzler Gerhard Schröder wollte davon gestern nichts gewusst haben; eine Rau-Sprecherin wollte der taz das jüngste Gerücht weder bestätigen noch dementieren. Rau, der am Samstag eine längere Asienreise antritt, hatte bereits vor einiger Zeit angekündigt, er werde seine Entscheidung mit einer Erklärung verbinden. Darin wird er vermutlich darauf hinweisen, nur das Bundesverfassungsgericht könne endgültig darüber urteilen, ob die Bundesratsentscheidung rechtmäßig sei. UWI/LKW
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