: Rau: Ein Mann sieht rot-grün
■ NRWs Landesvater empfängt Grüne / Auch Bremens SPD liebäugelt mit linker Mehrheit
Düsseldorf/Bremen (taz) – Nordrhein- Westfalens Ministerpräsident Johannes Rau wird nach dem Verlust der absoluten Mehrheit aller Voraussicht nach doch erneut als Ministerpräsident zur Verfügung stehen. Am Montag kam es auf Einladung von Rau im Düsseldorfer Landtag zu einem ersten informellen Gespräch mit den beiden grünen SpitzenkandidatInnen Bärbel Höhn und Michael Vesper. Der grüne Realo-Chef bezeichnete die Atmosphäre als „sehr, sehr gut“. Mit formellen Koalitionsgesprächen hatte der Plausch – ein solches Gespräch ist auch mit CDU-Chef Helmut Linssen geplant – indes nichts zu tun. Vor nächster Woche werden die Verhandlungen nicht beginnen.
Der Ruf an Rau, doch bitte weiterzumachen, ergeht aus allen Ecken der geschockten sozialdemokratischen Partei – allerdings mit unterschiedlicher Zielrichtung. Während etwa der Chef der Bergbaugewerkschaft, Hans Berger, für eine Große Koalition unter Rau trommelt, fordern weite Teile der SPD ihren Landeschef auf, sich auch für eine rot-grüne Koalition zur Verfügung zu stellen.
Bodo Hombach, gewichtiger wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und enger Vertrauter von Rau, war gestern bemüht, die Fixierung auf die rot- grüne Koalition zu lockern. Eine von CDU oder Grünen tolerierte Minderheitsregierung sei im Zweifelsfall ebenso denkbar wie eine Große Koalition oder Neuwahlen. Hombach wörtlich zur taz: „Es gibt sicherlich eine Vielzahl von inhaltlichen Übereinstimmungen mit den Grünen, aber die gibt es auf anderen Feldern auch mit der CDU.“ Rau werde „alle denkbaren Optionen abklopfen“. Wer Raus „Leidensfähigkeit überreizt, wird bei der SPD keinen Partner finden“.
Bei den Bremer SozialdemokratInnen hat sich unterdessen ein erster Aspirant auf die Nachfolge des am Montag zurückgetretenen Regierungschefs Klaus Wedemeier gemeldet. Bildungssenator Henning Scherf, der seit 1978 der Landesregierung angehört, ist seit Jahren als Freund einer rot-grünen Zusammenarbeit bekannt. Mehrmals hatte er Mitglieder der Grünen in die Spitze seines Ressorts geholt. Nach der vernichtenden Wahlniederlage der SPD äußerte er sich zur rot-grünen Perspektive gestern allerdings sehr zurückhaltend: „Ich würde das gerne sagen, aber man darf jetzt die Tür zur CDU nicht zuschlagen.“
Bis Mitte nächster Woche will der SPD- Landesvorstand die Tür für weitere KandidatInnen offen halten, dann soll über die Wedemeier-Nachfolge in einer Mitgliederbefragung entschieden werden. Parallel dazu sollen erste Sondierungsgespräche mit den Grünen und der CDU über eine Koalition geführt werden. Der SPD-Landesvorstand geht dabei allerdings offenbar von einem wochenlangen Tauziehen aus. Der für den 23. Mai geplante Sonderparteitag wurde gestern abgesagt.
Unterdessen meldete auch der Spitzenkandidat der Bremer CDU, Ulrich Nölle, seinen „Führungsanspruch“ an. Zwar liegt die CDU in Bremen noch um 0,8 Prozentpunkte hinter der SPD, doch hätten beide Parteien schließlich „gleich viele Abgeordnete, die CDU aber den Wahlsieg“ errungen. Eine „Bedingung“ für die inhaltlichen Koalitionsverhandlungen sei die Personalfrage allerdings nicht.
An dem SPD-Kandidaten Scherf ließ der Bremer CDU-Landesvorsitzende Bernd Neumann gestern kein gutes Haar: „Wenn die SPD jetzt die alten Kameraden wieder aus dem Hut zieht, wäre das kein Neubeginn, sondern die Fortsetzung eines endlosen Marsches in die Tiefe.“
Walter Jakobs / Dirk Asendorpf
Seiten 5, 10 und 11
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