■ Perspektive grün: Radikale Kompromisse
Berlin (taz) – Der parteiinterne Streit der Bündnisgrünen um den Gesetzentwurf zum § 218 ist beigelegt. Anstelle eines Sonderparteitags zum Abtreibungsrecht soll nun im Herbst ein Perspektivkongreß stattfinden. Damit soll einerseits eine breite Debatte über das Selbstverständnis der Partei eröffnet werden. Andererseits soll aber auch Forderungen nach einem neuen Grundsatzprogramm Rechnung getragen werden. Keinesfalls dürfe aber der Eindruck einer „Revisionismus-Debatte“ entstehen, sagten die ParteisprecherInnen Krista Sager und Jürgen Trittin. Beide verwiesen auf die Tendenz vieler Mitglieder der Bündnisgrünen zu radikalen Grundsatzbeschlüssen und weitgehender Kompromißbereitschaft in Sachfragen. Der „Ablaßcharakter“ von Parteitagsabstimmungen nach dem Motto „dort radikal, zu Hause kompromißlerisch bis zum Gehtnichtmehr“ müsse ein Ende haben, erklärte Trittin.
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