■ RENTENEXPORT: 1.500 Mark für Rentner Honecker?
Berlin (dpa) — Dem ehemaligen DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker steht wie der gesamten früheren DDR-Spitze ab 1. Juli eine Rente von 1.500 Mark zu. Das sieht die am Dienstag vom Bundeskabinett verabschiedete Regelung für Zusatz- und Sonderrenten im Rahmen des Überleitungsgesetzes vor. Derzeit soll Honecker noch rund 2.000 Mark Rente beziehen. Momentan wird die Rente nicht ausbezahlt, da laut DDR- Recht ein Rentenexport nicht zulässig ist. Ob Honecker überhaupt eine Rente erhalten wird, ist noch offen. Eine Kommission aus Vertretern der neuen und alten Länder prüft, ob unter anderem bei eklatanten Verstößen gegen die Menschenrechte die Rente aberkannt werden kann.
TRAUMSCHIFF ZEISS
Gemeinsam für freie Presse
Die taz gehört zu 100 Prozent ihren Leser:innen und ist damit nicht nur konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung für taz zahl ich. Dank Ihnen haben wir nun die 50.000 erreicht. So viele unterstützen freiwillig und regelmäßig. Noch nicht dabei? Werden Sie jetzt Teil der Community! Jetzt unterstützen