: Qualmende Köpfe
■ Stadt muss überlegen, wie sie ihre Beschäftigungsmaßnahmen organisiert
In der Behörde für Arbeits, Gesundheit und Soziales (BAGS) „qualmen die Köpfe“. So nennt Dr. Matthias Bartke, zuständig für öffentlich geförderte Beschäftigungsmaßnahmen den Umstand, dass die Behörde im Moment vollkommen ratlos ist – ratlos, wie sie die zusätzlichen Kosten auffangen soll, die für Strukturanpassungs-maßnahmen (SAM) wohl auf sie zukommen.
Hintergrund ist, dass das Arbeitsamt künftig für jeden SAM-Beschäftigten statt wie bisher 2212 nur noch 1866 Mark zahlen will. Weil die BAGS den Teilnehmern diesen Festbetrag aufstockt, wird der Behörden-Anteil für jede SAM nun erheblich höher. Sie würde etwa 50 Prozent jeder SAM-Stelle finanzieren müssen.
Was die BAGS nun unternehmen wird, steht in den Sternen. Fest steht nur: „Unsere Ressourcen sind begrenzt. Und mit weniger Geld wird SAM als Maßnahme für uns natürlich unattraktiver.“ Denkbar wäre, dass BAGS und Arbeitsamt nun wiederum die Zahl der ABM-Stellen erhöhen, denn da muss die BAGS zu jeder Stelle nur 25 Prozent dazubezahlen. Den Rest zahlt der Bund.
Das aber wäre entgegen der derzeitigen Politik. Es gibt Überlegungen, die Zahl der ABM-Stellen zugunsten von Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen zurückzufahren (die taz berichtete). Nach einem Bericht in der taz hat dazu die Gruppe Regenbogen nun in der Bürgerschaft eine kleine Anfrage gestellt. Der Abgeordnete Norbert Hackbusch zählt auf, wie in den vergangenen Jahren die Zahl der AVBM-Stellen kontinuierlich zurückgegangen ist, der Senat aber behauptet, er wolle im kommenden Jahr auf insgesamt 3000 ABM aufstocken. Momentan lägen sie bei 2000 Stellen. Die geringeren ABM-Zahlen seien in den vergangenen Jahren teilweise dadurch kompensiert worden, dass es mehr SAM-Stellen gab. Nun aber stellt sich die Frage, wie die Stadt die höheren Kosten aufbringen wolle.
Hackbusch will außerdem wissen, welche SAM-Projekte in jedem Fall weiter finanziert werden, und er fragt nach dem Teilnehmerkreis: „Wie hoch ist der Anteil an Personen unter 25 Jahren in ABM und SAM, und wie hoch ist der Abteil benachteiligten Personen wie Ungelernten und Langzeitarbeitslosen?“ Sandra Wilsdorf
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