Kommentar: Pssst, Geheimnisse !
■ Ampel tut nur noch heimlich nichts
Mehrere Stunden hatten die SenatorInnen am Montag in interner Runde vorberaten, mehrere Stunden haben die Koalitions-Vertreter am Montag abend beraten, mehrere Stunden hat der Senat mit Staatsräten und „Apparat“ am Dienstag getagt. Und was ist dabei herausgekommen? Die Pressekonferenz, auf der der Senat seine Ergebnisse mitzuteilen pflegt, wurde abgesagt. Das bedeutet: Über Ergebnisse ist offiziell nichts mitzuteilen.
Wer wie die Jounalisten die Zeit hat, stundenlang hier herumzutelefonieren, der hat in Erfahrung gebracht: Herausgekommen ist eigentlich nichts. Für jede Frage gab es Gesichtspunkte dagegen und dafür, die mal nach Ressort verteilt vorgetragen werden, mal nach Parteizugehörigkeit .Das könnte ja sinnvoll sein. Anstatt aber die Probleme offenzulegen, so daß sie - demokratisch - nachvollziehbar werden, versteckt sich diese Koalition zunehmend hinter einer Geheimdiplomatie. „Um Gottes willen, wenn das Bürgermeister-Papier vorher in die Presse gerät, dann ist der Vorschlag tot“, bekommt man allen Ernstes gesagt Die Angst vor der Öffentlichkeit geht in dieser Koalition inzwischen so weit, daß über jede in der Presse zitierte Äußerung im Senat länger lamentiert wird als über die Sache beraten wurde. Der Ampel-Senat umgibt sich mit einer Mauer von Geheimdiplomatie, als arbeite er an historischen Heldentaten. .
Klaus Wolschner
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